Donnerstag, 8. September 2005

"Das Visier hochklappen": Gaby Schaunig kandidiert für SP-Parteivorsitz in Kärnten

  • Antreten am Parteitag am 29.10. "ohne Bedingungen"
  • Schaunig will Koalition mit Haider weiter fortführen

Die Kärntner Soziallandesrätin Gaby Schaunig kandidiert für die Nachfolge von Peter Ambrozy als Parteivorsitzender der SPÖ Kärnten. Das gab die Politikerin am Donnerstag in Klagenfurt bekannt. Es sei an der Zeit, "das Visier hochzuklappen", begründete Schaunig ihre Ankündigung, die wenige Tage vor der geplanten SPÖ-Vorstandssitzung erfolgt, bei der die Frage der Ambrozy-Nachfolge diskutiert wird.

Schaunig, die den Koalitionspakt mit den Freiheitlichen mit ausverhandelt, sich im Parteivorstand aber der Stimme enthalten hat, will die Koalition mit Landeshauptmann Jörg Haider und dessen BZÖ fortsetzen. "Es gibt ein Regierungsübereinkommen, das ist abzuarbeiten", sagte die Landesrätin auf Anfrage der APA.

Breite Unterstützung innerhalb der Kärntner SPÖ
Gaby Schaunig sieht für ihre Kandidatur als Parteivorsitzende "breite Unterstützung" innerhalb der Kärntner SPÖ. Daher habe sie sich zu diesem Schritt entschlossen. Sie sprach sich auch dafür aus, dass die Delegierten zwischen mehreren Kandidaten wählen sollten: "Eine Einigung bereits im Vorstand würde bedeuten, dass nur dessen Entscheidung von den Delegierten abgesegnet werden kann."

Sie habe in den vergangenen sechs Jahren intensiv für Kärnten gearbeitet und stehe für ein "soziales Profil", das die Sozialdemokratie in Kärnten brauche. Den Job als SPÖ-Chefin bezeichnete sie als "eine der schönsten Aufgaben, der man sich stellen kann". Sie besitze auch die nötige Führungskompetenz, unterstrich die 40-jährige Juristin. Gefragt, ob ihr nicht die nötige Hausmacht innerhalb der Partei fehle, um die Mehrheit für sich gewinnen zu können, meinte Schaunig, man solle nicht in derart "antiquierten Begriffen" denken.

Unterstützung finde sie bei all jenen, "die eine moderne Politik wollen, ohne Mauscheleien und Winkelzüge", betonte Schaunig. Eine "Messlatte" an Stimmen beim Parteitag am 29. Oktober will sie sich nicht legen. "50 Prozent und eine Stimme sind die Mehrheit." Dies gelte dann, wenn es mehrere Bewerber zur Auswahl gebe, fügte sie hinzu. Wenn sie gewählt werde, wolle sie ein "starkes Team" mit verschiedenen Persönlichkeiten bilden. Wer nach dem Ausscheiden von Peter Ambrozy aus der Landesregierung nachrücken soll, wollte sie am Donnerstag nicht sagen: "Man soll immer einen Schritt nach dem anderen tun."

Schaunig will jedenfalls, sollte sie gewählt werden, die Funktion der Landeshauptmann-Stellvertreterin bekleiden. Von einer Trennung zwischen Parteivorsitz und LHStv. hält sie nichts. Zugleich betonte sie auch, ihre Wahl als Parteichefin würde auch bedeuten, dass sie 2009 als Spitzenkandidatin in die Landtagswahl ziehen will.

Landeshauptmann und Koalitionspartner Jörg Haider (B) hatte vor einigen Tagen eine Verkleinerung der Regierung von sieben auf fünf Mitglieder vorgeschlagen und gemeint, dies werde die "Nagelprobe" für den Ambrozy-Nachfolger darstellen. Schaunig dazu: "Das ist nicht Teil des Regierungsprogramms." Daher werde sie dem auch nicht zustimmen. Haider solle lieber in seinen Ressorts aktiv sein anstatt solche Vorschläge zu machen. Sie werde sich auch vom BZÖ sicher nicht "erpressen" lassen, etwa mit der Drohung, die Koalition aufzukündigen. Schaunig: "Wir haben eine Konzentrationsregierung, da kann man sich auch anders einbringen."

Noch-Parteichef Ambrozy sei von ihr vor der Pressekonferenz informiert worden, sagte die Landesrätin. Gefragt, ob sie sich mit Bundesparteivorsitzendem Alfred Gusenbauer abgesprochen hätte, meinte sie: "Die Entscheidung über die Führung der Kärntner SPÖ fällt in Kärnten, aber es schadet nicht, wenn man eine gute Gesprächsbasis zur Bundes-SPÖ hat." Für den Posten einer Sozialministerin im Falle eines SPÖ-Siegs auf Bundesebene im kommenden Jahr, wie mehrfach kolportiert worden war, stehe sie jedenfalls nicht zur Verfügung: "Ich bin mit Leib und Seele Kärntnerin." Sollte sie am Parteitag eine Niederlage erleiden, will Schaunig als Sozialreferentin in der Regierung bleiben.

(apa)

8.9.2005 14:44