Handymasten-Steuer: FMK ist von den Aussagen Prölls "enttäuscht und betroffen"

"Enttäuscht und betroffen" zeigte sich der Mobilfunk-Interessensverband Forum Mobilkommunikation (FMK) über Aussagen des niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll (V), der den Managern der österreichischen Mobilfunkbetreiber "Bequemlichkeit, Einfallslosigkeit und Konkurrenzneid" vorwirft. Zur Zusammenarbeit mit dem Land Niederösterreich in Sachen Handymasten-Steuer ist das FMK indes weiter bereit.

Kooperation mit dem Land NÖ gewünscht
Über das Angebot des niederösterreichischen VP-Klubobmanns Klaus Schneeberger zur Kooperation mit den Mobilfunkbetreibern sei das FMK "erfreut", betonte FMK-Geschäftsführer Thomas Barmüller in einer Pressemitteilung: "Kein Mobilfunkbetreiber wird sich diesem Gespräch verweigern, wenn es um Möglichkeiten der Zusammenarbeit und der Lösungsfindung geht". Begrüßenswert sei auch Schneebergers Verweis auf den Bayerischen Umweltpakt, in dem es in der Präambel wörtlich heißt: "Die Versorgung mit Telekommunikationsdiensten soll flächendeckend sichergestellt werden. Auf die zügige Einführung neuer Kommunikationstechnologien - auch im ländlichen Raum - soll hingewirkt werden."

Sachliche Ebene muss gefunden werden
Die Diskussion über die Handymasten-Steuer sollte nach der offensichtlichen "Eskalationsstrategie" von Pröll wieder auf eine sachliche und lösungsorientierte Ebene zurückgeführt werden, meint Barmüller. Pröll habe durch seine Attacke auf einzelne Vertreter österreichischer Mobilfunkunternehmen die Branche als Ganzes "diffamiert".

Gemeinsame Infrastrukturgesellschaft utopisch
Dass durch den Aufbau der Mobilfunknetze Volksvermögen verschleudert werde, wie von Pröll gemutmaßt, stimme nicht: "In Wahrheit wurden mit den in Milliardenhöhe getätigten privaten Investitionen in die Infrastruktur tausende Arbeitsplätze geschaffen". Angesichts der bestehenden Lizenzauflagen für Mobilfunkbetreiber, die demnach ein eigenes Netz errichten müssten, sei die Forderung von Pröll nach einer gemeinsamen Infrastrukturgesellschaft "utopisch". (apa/red)