Auch im Westjordanland: Sharon stellt Auflösung weiterer Siedlungen in Aussicht

Israel werde bei einem Friedensschluss mit den Palästinensern nicht alle heute existierenden jüdischen Siedlungen im Westjordanland beibehalten, erklärte der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon in einem Fernsehinterview mit dem Sender "Kanal 10". Größere Siedlungen dort würden allerdings bestehen bleiben, bekräftigte der Premier.

Bisher hatte Sharon ungeachtet internationaler Kritik stets betont, er habe keine Pläne zur Räumung weiterer Siedlungen. In der vergangenen Woche hatte Israel den Abzug aus 21 Siedlungen des Gaza-Streifens und vier des Westjordanlands abgeschlossen. Damit überließ es den Palästinensern erstmals Land, das diese für einen eigenen Staat beanspruchen. Der Plan war von Sharon einseitig umgesetzt worden.

"Nicht alle heutigen Siedlungen in Judäa und Samaria werden bleiben", sagte Sharon am Montag in Jerusalem. Judäa und Samaria sind die biblischen Namen für das Westjordanland. Der Verzicht auf weitere Siedlungen sei jedoch nur als Teil eines dauerhaften, von den USA unterstützten Friedensabkommens mit den Palästinensern vorstellbar, fügte Sharon hinzu.

Größere Siedlungen im Westjordanland "werden in unseren Händen bleiben und werden territorial an Israel angeschlossen werden", sagte Sharon weiter, darüber gebe es keinen Zweifel. "Diese (Siedlungs)Blöcke haben höchste strategische Wichtigkeit für Israel", unterstrich der Regierungschef. Der vom so genannten Nahost-Quartett (USA, EU, UNO, Russland) verfasste Friedensfahrplan (Roadmap) setzt den Stopp des Siedlungsbaus voraus.

Namen, welche Siedlungen er meinte, die erhalten bleiben sollen, gab Sharon nicht an. Darunter dürften sich aber die großen Enklaven Ariel bei Nablus, Maale Adumim außerhalb Jerusalems und Gush Etzion südlich von Bethlehem befinden. Auch Namen von Siedlungen, die aufgegeben werden könnten, nannte er nicht.

"Der nächste Schritt ist, sich der Roadmap zuzuwenden", sagte Sharon, "Es gibt keine weiteren Abzugsphasen." Die Frage, welche weitere Siedlungen Israel räumen solle, werde erst im letzten Stadium des Friedensfahrplans und der Friedensverhandlungen behandelt. Beginnen dürften Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern wohl kaum vor der nächsten Parlamentswahl in Israel und der Präsidentenwahl bei den Palästinensern am 26. Jänner 2006.

Unterstützung erhielt der Ministerpräsident von Innenminister Ophir Pines-Paz von der Arbeiterpartei. Sharon, der Chef des Likud-Blocks ist, habe bewiesen, dass er "sich die Politik des Friedenslagers in Israel zu Eigen gemacht" habe, sagte Pines-Paz vor ausländischen Journalisten. Die Arbeiterpartei, die seit Dezember 2004 zur Regierungskoalition gehört, sei derzeit an Neuwahlen nicht interessiert, fügte der Minister hinzu.

Pines-Paz widersprach mit seiner Aussage zu Neuwahlen einer offiziellen Ankündigung, wonach die Arbeiterpartei nach dem Rückzug Israels aus dem Gaza-Streifen die Große Koalition mit Sharons konservativem Likud-Block bis spätestens November aufkündigen will. Dies würde vorgezogene Neuwahlen bedeuten, da Sharon dann ohne Mehrheit im Parlament wäre. (apa)