Ferrero für Beginn von Verhandlungen mit Türkei: EU müsse aber Tempo reduzieren

EU-Außenkommissarin Ferrero-Waldner geht davon aus, dass die Verhandlungen Brüssels mit der Türkei am 3. Oktober beginnen. Aber es gebe "keine Garantie, dass sie auch mit einem Beitritt enden". Dies sagte sie in einem Interview mit der APA am Rande des Europäischen Forum Alpbach. Die Anerkennung der Republik Zypern durch die Türkei "war immer wichtig, aber nie Bedingung", so Ferrero-Waldner.

"Jede politische Gemeinschaft hat ihre Grenzen", erklärte die Kommissarin weiter. "Die EU darf daher nicht das Opfer ihrer Popularität werden und weiter und weiter gehen, vor allem nicht so schnell. Wichtig ist, dass man das Tempo hier zurücknimmt." Auch die Länder, die jetzt an die Brüsseler Tür klopfen, "müssen verstehen, dass die Bürger Europas einen Moment des Nachdenkens brauchen". Die EU-Erweiterung sei noch nicht verdaut. Der Beitritt von Bulgarien und Rumänien sei fix, "ob das jetzt 2007 oder 2008 sein wird".

Weiters trat Ferrero-Waldner für neue Einnahmequellen für die EU ein. Angedacht in diesem Zusammenhang wurde etwa die Besteuerung von Flugbenzin oder eine Finanzierung aus dem Bereich Devisen. Aber "das Wort Steuer ist falsch am Platz".

Die Diskussionen über die Grundsätze Europas, die Finanzfrage und künftige Erweiterungen werde Österreich während seiner EU- Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2006 führen müssen. Österreich werde sich auch mit der EU-Verfassung befassen und die Aufgabe haben, nach der Nachdenkphase die Meinungen innerhalb der EU zu koordinieren.

(apa)