Wahlkampf-Auftakt der SPÖ: Burgenlands
LH Niessl will um jede Stimme kämpfen
- "Titelverteidiger" nennt 18. Mandat als großes Ziel
- Kritik an VP & Grünen für Rolle bei Bank Burgenland
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Den Teamgeist einer Fußballmannschaft beschwor die SPÖ Burgenland am Sonntagnachmittag in Pamhagen bei ihrem Wahlauftakt für die Landtagswahl am 9. Oktober. Die SPÖ müsse und werde "um jede Stimme kämpfen", Ziel sei das 18. Mandat, kündigte Landeshauptmann Niessl in seiner Rede an. Die Sozialdemokraten hätten die richtigen Konzepte für das Land.
Kritik übten Niessl und Bundesparteivorsitzender Gusenbauer an der "selbst ernannten Wirtschaftspartei" ÖVP und den Grünen für ihre Rolle bei der Privatisierung der Bank Burgenland. Beide Parteien hätten "in einer hässlichen Diskussion alles versucht, dass es nicht zu einer Lösung des Bank Burgenland-Problems kommt", so Niessl. Ihnen ginge es dabei nur darum, ein Wahlkampfthema zu haben.
Kritik übte Niessl auch am Bund, der in vielen Bereichen - etwa beim Infrastrukturausbau, der Sicherheit oder der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit zu wenig für das Burgenland tue. Während die SPÖ eine Entlastung des Mittelstandes fordere, habe die ÖVP offenbar andere Sorgen, etwa die Senkung des Spitzensteuersatzes.
Als Konzepte der SPÖ nannte Niessl den Einsatz für Arbeitsplätze und das Bemühen um eine möglichst gute Ziel 1-Förderung. Außerdem wolle man der Wirtschaft durch den Burgenland-Fonds neue finanzielle Mittel zur Verfügung stellen. Die Aufgabe von ÖVP-Chef Steindl bestehe hingegen "offensichtlich nur im Verhindern".
Auch SPÖ-Chef Gusenbauer kam auf die Bank Burgenland zu sprechen: Die Volkspartei habe mit ihrem Verhalten parteipolitische Interessen über das Schicksal des Burgenlandes gestellt, "die ÖVP Burgenland sollte sich schämen, bei dem, was sie hier angerichtet hat." Im Schlepptau der ÖVP seien auch die Grünen im Burgenland einen Verhinderungskurs gesegelt.
(apa)
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