Nach Hochwasserkatastrophe im Alpen-
Raum: EU-Kommission will finanziell helfen

Angesichts der jüngsten Hochwasserkatastrophe im Alpenraum hat die EU-Kommission am Montag ihre Bereitschaft zu finanzieller Hilfe für die betroffenen Länder betont. Die Entscheidung darüber, ob Österreich und Deutschland Unterstützung aus dem EU-Solidaritätsfonds in Anspruch nehmen können, "wird weit gehend vom Ergebnis der Schadensprüfung abhängen, die derzeit von den Behörden in diesen Ländern vorgenommen wird", erklärte die Kommission.

Gleiches gelte für Portugal, wo verheerende Waldbränden in diesem Sommer mindestens 180.000 Hektar Land zerstört haben. Kommissionssprecherin Ana-Paula Laissy erklärte gegenüber der APA, Außenministerin Ursula Plassnik (V) habe bereits Kontakt zur zuständigen EU-Regionalkommissarin Danuta Hübner aufgenommen. Die Kommission warte nunmehr auf einen offiziellen Antrag Österreichs um Unterstützung aus dem EU-Solidaritätsfonds. Dazu hat Österreich zehn Wochen Zeit.

Hübner wolle die verschiedenen Hilfsansuchen "so schnell wie möglich" erledigen, betonte die Kommission. Derzeit liegen der Brüsseler EU-Behörde Ansuchen von Bulgarien und Rumänien vor, die ebenfalls von der Hochwasserkatastrophe getroffen wurden. Rumänien will den Angaben zufolge in Kürze einen zweiten Antrag stellen.

Damit ein Land Hilfen aus dem EU-Solidaritätsfonds erhält, muss das Schadensausmaß üblicherweise 3 Mrd. Euro (zu Preisen von 2002) oder 0,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts übersteigen. In zwei Fällen kann diese Schwelle auch unterschritten werden. So stehen Hilfsgelder auch einem Nachbarstaat zu, der von einer Naturkatastrophe betroffen ist. Auch wenn die Mehrheit der Bevölkerung einer gesamten Region von einer Katastrophe getroffen wurde, kann die betreffende Region mit Unterstützung aus Brüssel rechnen. Aus dem EU-Fonds werden nur Notfallmaßnahmen der öffentlichen Hand finanziert.

Bei der Hochwasserkatastrophe im Jahr 2002 hat Österreich 134 Mio. Euro Unterstützung aus dem EU-Solidaritätsfonds bekommen.(apa/red)