Van der Bellen über Ziele der Grünen: Wollen
stärker als FPÖ und BZÖ zusammen werden

Grünen-Chef Alexander Van der Bellen will nach den nächsten Nationalratswahlen "eindeutig dritte Kraft sein, stärker als die Blau-Parteien FPÖ und BZÖ zusammen genommen". Keine Antwort gab Van der Bellen im dritten Sommergespräch des "ORF" mit Moderator Armin Wolf auf die Frage, mit wem er lieber koalieren würde.

"Das kann ich nicht sagen, ob es mit ÖVP oder SPÖ leichter sein wird. Schwierig werden die Partner in beiden Fällen sein", so Van der Bellen. Als "zweitrangig sieht es der grüne Bundessprecher an, ob ÖVP oder SPÖ nach den Wahlen vorne liegen". Deswegen sei es auch "relativ zweitrangig", ob die Grünen für eine Regierungsbeteiligung dann mit dem Ersten oder Zweiten verhandeln. "Eine der beiden wird erster, vielleicht knapp, und es geht sich jede Koalitionsform aus. Das verbessert unsere Verhandlungsposition."

Auf Probleme innerhalb der Grünen im Fall einer Koalition mit der ÖVP angesprochen zeigte sich Van der Bellen überzeugt, dass bei einer Akzeptanz durch den Bundeskongress mit einer großen Mehrheit auch kritische Teile von Landesorganisationen das akzeptieren. Sollten Regierungsverhandlungen wieder scheitern, "werden sie es auch akzeptieren".

Als ein wesentliches Ziel der Grünen sieht Van der Bellen die systematische Bekämpfung der Armut. "Es müsste wenigstens in fünf Jahren gelingen, das um die Hälfte zu reduzieren". Die Spendenbereitschaft von Privaten sei wunderbar, aber "wir brauchen eine staatliche Intervention in solchen Fragen".

Zur aktuellen Debatte um eine Steuerreform einerseits und eine kilometerabhängige Pkw-Maut andererseits zeigte sich der Grünen-Chef skeptisch, ob die Versicherungen von ÖVP und BZÖ, dass es zu einer derartigen Pkw-Maut nicht kommen werde, auch tatsächlich halten. Die Grünen seien grundsätzlich dafür, dass Vielfahrer mehr und Wenigerfahrer wenig bezahlen.(apa/red)