Von der SPD bis zur Partei Bibeltreuer Christen: Wahl mit vielen bunten Vögeln

Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) ist sicher nicht die aussichtsreichste zur deutschen Bundestagswahl antretende Gruppierung. Doch eines hat sie allen anderen nicht im Parlament vertretenen Konkurrenten voraus: Als einzige der so genannten Splitterparteien kann sie in sämtlichen 16 Bundesländern flächendeckend antreten. Fernsehspots, die oft Kultcharakter erreichen, wird es aber von allen zugelassenen Gruppierungen geben. Darunter sind so bunte Vögel wie die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands oder die Gesundheitsallianz des umstrittenen Krebsarztes Matthias Rath.

Insgesamt 25 Parteien dürfen nach der Entscheidung der Wahlausschüsse am 18. September in mindestens einem Bundesland antreten. Nur SPD, Grüne, FDP und Linkspartei stehen wie besagte MLPD in allen 16 Ländern auf den Stimmzetteln, die CDU in 15 und die CSU wie üblich nur in Bayern. Die rechtsextremistische NPD wurde aus formalen Gründen in Baden-Württemberg zurückgewiesen, kandidiert also ebenfalls in 15 Ländern.

Mit Zulassungen in elf Bundesländern folgen die seit vielen Jahren mannhaft für die Rechte älterer Menschen kämpfenden Grauen. "Wir sind keine politische Eintagsfliege", schreibt die 1989 aus dem Seniorenschutzbund "Graue Panther" hervorgegangene Partei auf ihrer Internetseite. Als Vorsitzende fungiert noch immer die mittlerweile 80 Jahre alte ehemalige Grünen-Bundestagsabgeordnete Trude Unruh. Im Wahlkampf setzen die Grauen vor allem auf den Kampf gegen Sozialabbau, der die Rentner besonders treffe.

Rechtsradikale in neun Bundesländern dabei
Die rechtsradikalen Republikaner haben in neun Bundesländern die Zulassung erhalten. Mittlerweile in keinem Landtag mehr vertreten, wirbt die 1983 von Franz Schönhuber gegründete Partei in ihrer Wahlkampfzeitung mit den Parolen "Zeit für Protest" und "Vorfahrt für Deutschland". Mit Kandidaturen in acht Bundesländern folgt die auch nicht zum ersten Mal antretende Partei Bibeltreuer Christen (PBC). Zu der in ihrem Wahlprogramm geforderten "Neuausrichtung auf den lebendigen Gott der Bibel" gehört ein entschiedener Kampf gegen Abtreibungen. Auf dem Evangelischen Kirchentag in Hannover präsentierten PBC-Aktivisten einen Plastiksack mit 1.000 Embryopüppchen.

BüSo, ÖDP und PSG
Zu den alten Bekannten bei Wahlen in Deutschland zählt auch die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) mit der unermüdlichen Helga Zepp-LaRouche an der Spitze. "Die Weltlage könnte heute kaum dramatischer sein: Das internationale Wirtschafts- und Finanzsystem steht vor dem völligen Kollaps", heißt es Unheil verheißend auf der Homepage der Gruppierung.

Nur in sechs Bundesländern und damit deutlich weniger als erhofft kam die Deutsche Familienpartei zum Zug, die für die Bundestagswahl ein Bündnis mit der diesmal nicht eigenständig kandidierenden Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) geschlossen hat. Im Saarland hat die Beitragsgerechtigkeit für Familien verlangende Familienpartei bei Kommunalwahlen sogar schon einmal in zwei Kreisen die Fünf-Prozent-Hürde übersprungen.

In jeweils vier Bundesländern stehen die Tierschutzpartei und die trotzkistische "Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale (PSG)" zur Wahl. Die Tierschutzpartei heißt mit vollem Namen "Mensch-Umwelt-Tierschutz" und hat bei früheren Wahlen oft besser abgeschnitten als viele andere Splittergruppen. Charakteristisch für den Wahlkampf der PSG ist der Satz in ihrem Wahlaufruf: "Die Bedürfnisse der Bevölkerung müssen prinzipiell höher gestellt werden als die Profitinteressen der Unternehmer und Wirtschaftsverbände."

Marxisten-Leninisten kämpfen um Stimmen
Die MLPD wiederum kämpft nach eigenem Bekunden für den "echten Sozialismus" und nicht die in der DDR "durch eine neue bürokratische Kapitalistenklasse" zerstörte Machart. "Der Sozialismus kann nur mit einer proletarischen Denkweise erkämpft und erhalten werden", heißt es weiter auf der Homepage der Marxisten-Leninisten.

Die Feministische Partei - Die Frauen setzt sich für die "Selbstbestimmung in Bezug auf Schwangerschaft, Sexualität und Wahl der Lebensweise" ein und tritt in drei Ländern an. In ebenso vielen Bundesländern steht die Anarchistische Pogo-Partei als wohl skurrilste zur Wahl stehende Gruppierung auf dem Stimmzettel. Sie wirbt mit Parolen wie "Jetzt oder nie - ran ans Stimmvieh" oder "Nie wieder Arbeit".

Wahl mit vielen bunten Vögeln
Nur in je einem Bundesland treten teils altbekannte, teils ganz neue Gruppierungen an wie die Bayernpartei, die rechtsgerichtete Offensive D, die bereits seit 1870 bestehende und vor allem im Rheinland aktive Zentrumspartei, die Allianz für Gesundheit, Frieden und soziale Gerechtigkeit (AGFG) des umstrittenen Krebsarztes Dr. Rath, die weit rechte Gruppe "Ab jetzt... Bündnis für Deutschland, Partei für Volksabstimmung und gegen Zuwanderung ins 'soziale Netz'" (Deutschland), die Bürger- und Wählerinitiative für Brandenburg "50 Plus", die für einen Wiederaufbau der Mauer eintretende und von Satirikern der "Titanic" gegründete Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Eliteförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei) sowie die bei der letzten Hamburger Bürgerschaftswahl zusammen mit Exinnensenator Ronald Schill angetretene Pro Deutsche Mitte - Initiative Pro D-Mark (Pro DM). (apa/red)