Erweiterungskommissar Olli Rehn: Türkei hat EU-Verhandlungsbedingungen erfüllt

Erweiterungskommissar Olli Rehn zufolge sieht die EU-Kommission die beiden Bedingungen für den Verhandlungsbeginn mit der Türkei über einen Beitritt zur Europäischen Union als erfüllt an. Die EU-Außenminister beraten kommenden Donnerstag und Freitag im walisischen Celtic Manor darüber, ob dafür endgültig grünes Licht erteilt wird. Der Beschluss muss einstimmig fallen.

Rehn sagte in einem Interview mit der finnischen Tageszeitung "Helsingin Sanomat" (Sonntagsausgabe), er sei zuversichtlich, dass der Außenministerrat der EU kommende Woche in Großbritannien der Kommission das Mandat für den Verhandlungsbeginn erteile. Der Türkei wurde seitens der EU der 3. Oktober als Verhandlungsbeginn in Aussicht gestellt.

Die beiden Bedingungen - die Reform des Strafgesetzes und die Anerkennung der Ausweitung des türkisch-europäischen Zollabkommens auf die EU-25 - seien erfolgt. Rehn sagte, er vermute, dass die EU- Außenminister von Ankara die kompromisslose Umsetzung des Zollabkommens verlangen sowie die Forderung anschließen werden, die Türkei müsse Zypern im Laufe des Verhandlungsprozesses als ungeteiltes Land anerkennen.

Gleichzeitig betonte Rehn, die Verhandlungen mit der Türkei könnten jederzeit unterbrochen werden, falls diese die Menschenrechte systematisch verletze. Der finnische EU-Kommissar warnte jedoch davor, der Türkei "die Tür zuzuschlagen", da dadurch der Einfluss der EU auf die weitere Entwicklung in der Türkei unterbunden würde. (apa)