Dienstag, 23. August 2005

Für Van Staa ist BZÖ nicht regierungsfähig: Tiroler LH bevorzugt Koalition mit der SPÖ!

  • Jederzeit auch mit Grünen eine Riegierung möglich

Tirols Landeshauptmann Herwig Van Staa hat die FPÖ-Abspaltung BZÖ als "nicht regierungsfähig" bezeichnet. Im "Standard" (Mittwoch-Ausgabe) sagt Van Staa, er wolle "niemanden von einer künftigen Regierung ausschließen, außer in der derzeitigen Verfassung die Freiheitlichen und das BZÖ. Das ist ausgereizt, die haben kein Stammpotenzial. Sie kämpfen halt, dass sie politisch überleben". Seine "Präferenz" nach den Wahlen "gilt nach wie vor der SPÖ".

Dass SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer die ÖVP als "die schmutzigste Partei" bezeichnet hat, relativiert Van Staa. "Er hat das nicht so gemeint. Er hat nur einige Vorgänge gemeint. In Anspielung an irgend welche Wahlkampfpraktiken, die ein untergeordneter Funktionär in der Steiermark entwickelt hat". Van Staa betonte, er halte "Gusenbauer für einen gescheiten Menschen. Ich glaube, dass wir mit der SPÖ unter seinem Vorsitz jederzeit eine Koalition bilden könnten. Ich glaube auch, dass wir jederzeit eine Koalition mit den Grünen unter Van der Bellen bilden könnten".

Dass es "Störfeuer" des BZÖ gegen die ÖVP während der EU-Präsidentschaft Österreichs im ersten Halbjahr 2006 geben könnte, regt Van Staa nicht sonderlich auf. "Sicher, aber da wird Wolfgang Schüssel die entsprechenden Antworten finden. Das Problem, das möglicherweise auftritt, ist, dass die Erwartungshaltung vieler Regierungschefs in die Person Wolfgang Schüssel zu groß wird. Sowohl das EU-Budget als auch die EU-Verfassung sind ja wirklich schwere Brocken. Dadurch hat Schüssel natürlich Gefährdungspotenzial. Aber wenn er etwas zustande bringt, wird das Ansehen des Kanzlers in ganz Europa gewaltig wachsen".

(apa)

23.8.2005 17:46