Ein Machtwechsel & zwei Absolute möglich: Landtagswahlen sorgen für Spannung

Einen Machtwechsel, eine ausgebaute und eine wiederbelebte absolute Mehrheiten könnten die Landtagswahlen im Oktober bringen. In der Steiermark lassen die Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der ÖVP und der SPÖ erwarten. Gewinnt die SPÖ, könnte sie erstmals seit 1945 den Landeshauptmann stellen. Im Burgenland werden der SPÖ gute Chancen gegeben, die 1987 verlorene absolute Mehrheit wieder zu erringen. Und in Wien könnte die SPÖ ihre 2001 in Mandaten wiedereroberte Absolute auf den Wähleranteil ausbauen.

Die drei Landtagswahlen sind - falls es keine vorgezogenen Urnengänge gibt - die letzten vor der Nationalratswahl 2006. Sie gelten besonders für das seit dem heurigen Frühjahr abgespaltene BZÖ und die verbliebene FPÖ als erste Testwahl. Die FPÖ tritt in allen drei Ländern an, das BZÖ in Wien und der Steiermark, im Burgenland ist die Kandidatur fraglich. In den Umfragen lag die FPÖ zuletzt im Burgenland (vier Prozent) und in Wien (fünf Prozent) über der Prozenthürde, das BZÖ in allen drei Ländern meist darunter.

Rote Hochburgen Wien und Burgenland
Wien und Burgenland sind die - nach dem Verlust Kärntens an die FPÖ - verbliebenen roten Hochburgen: In Wien gelang es Bürgermeister Michael Häupl am 25. März 2001, die absolute Mandatsmehrheit (52 von 100 Mandaten bei 46,91 Prozent) wieder zu erringen. Zweitstärkste Partei war 2000 noch die FPÖ (20,16 Prozent, 21 Mandate), gefolgt von der ÖVP (16,39 Prozent, 16) und Grünen (12,45 Prozent, 11 Mandate). KPÖ (0,64 Prozent), LIF (3,43 Prozent), Sozialistische Links-Partei und Bill Clinton-Handy Börse FanClub (0,01 Prozent) blieben ohne Mandat. Ob heuer neben den Landtagsparteien und der gespaltenen FPÖ sonstige Parteien antreten, ist noch nicht bekannt.

Im Burgenland hatte die SPÖ unter Landeshauptmann Hans Niessl im Jahr davor mit 46,55 Prozent und 17 der 36 Mandate die Absolute verpasst; Niessl regiert auf Basis von Arbeitsübereinkommen mit ÖVP (35,33 Prozent, 13 Mandate) und Grünen (5,49 Prozent, 2 Mandate). Die FPÖ kam am 3. Dezember 2000 auf 12,63 Prozent und vier Mandate. Andere Parteien traten im Burgenland nicht an; heuer will auch die Österreichischen Bürger- und Wirtschaftspartei (ÖBWP) kandidieren.

Fällt traditionelle schwarze Mehrheit in Steiermark?
Die Steiermark ist - mit nur einer kurzen Ausnahme einer SPÖ-Mehrheit in den 50er-Jahren, wo aber weiter ein ÖVP-Landeshauptmann regierte - traditionell schwarz. Am 15. Oktober 2000 kam die ÖVP unter Landeshauptfrau Waltraud Klasnic (V) auf 47,29 Prozent und 27 der 56 Mandate; sie regiert gemeinsam mit der FPÖ (2000: 12,41 Prozent, 7 Mandate) auf Basis eines Arbeitsübereinkommens. Die SPÖ verlor in der Steiermark 2000 3,61 Prozentpunkte auf 32,32 Prozent (19 Mandate). Die Grünen kamen auf 5,61 Prozent (3). Die sonstigen Parteien KPÖ (1,03 Prozent), LIF (1,11) und Österreichische Naturgesetzpartei (0,23) schafften den Einzug in den Landtag nicht. Heuer treten nicht nur die Landtagsparteien, sondern die Liste Hirschmann des früheren ÖVP-Landesrates Gerhard Hirschmann, wieder die KPÖ und möglicherweise auch die Partei "parteifrei - weiß wählen" an.

Bei den Wahlen 2000/2001 konnten sich in allen drei Ländern die regierenden Parteien über Zuwächse freuen, den höchsten schaffte die ÖVP in der Steiermark mit plus 11,05 Prozentpunkten. Die - später durchgehend zweistelligen - Verluste der FPÖ hielten sich im Burgenland (minus 1,92 Prozentpunkte) und in der Steiermark (minus 4,74 Prozentpunkte) im Jahr 2000, dem ersten der schwarz-blauen Bundeskoalition, noch in Grenzen, in Wien büßten die Blauen dann im Jahr 2001 schon 7,78 Prozentpunkte ein.

Wahlalter in allen drei Ländern gesenkt
In allen drei Ländern wird der Kreis der Wahlberechtigten heuer jünger: In Wien und im Burgenland wurde das Wahlalter von 18 auf 16 Jahre gesenkt, in der Steiermark von 19 auf 18. Deshalb wird auch die Zahl der Wahlberechtigten höher liegen als bei der jeweils letzten Wahl. In Wien werden es rund 1,13 Millionen sein; in der Steiermark waren am 15. Oktober 2000 fast 680.000 und im Burgenland am 3. Dezember 2000 rund 230.000 Bürger stimmberechtigt.
(apa)