SPÖ steht vor absoluter Stimmenmehrheit, Grüne & ÖVP um zweiten Platz, BZÖ zittert
- "Rote" haben derzeit nur die Mehrheit bei Mandaten
- FPÖ unter Strache hofft auf mehr als zehn Prozent
Bei der Wien-Wahl am 23. Oktober sind rund 1,13 Mio. Wiener dazu aufgefordert, über die Besetzung des Stadtparlaments abzustimmen. Die regierende SPÖ unter Bürgermeister Michael Häupl (S) kann dabei auf eine absolute Mehrheit auch beim Stimmanteil hoffen. ÖVP und Grüne rittern um Platz 2. Die FPÖ hofft auf mehr als zehn Prozent, das abgespaltete BZÖ auf das Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde.
Der Urnengang ist Gemeinderats- und Landtagswahl in einem, weil Wien zugleich Gemeinde und Bundesland ist. Zusätzlich zu den 100 Gemeinderäten bzw. Landtagsabgeordneten wird bei der Wahl über die Besetzung der 23 Bezirksvertretungen entschieden. Erstmals darf schon ab 16 Jahren gewählt werden. Bei den Bezirksvertretungswahlen dürfen auch nicht-österreichische EU-Bürger mitstimmen. Das generelle Ausländerwahlrecht ist dagegen am Nein des Verfassungsgerichtshof gescheitert.
Aus fünf Fraktionen könnten vier werden
Die Ausgangslage: Seit der Spaltung der FPÖ sind im Gemeinderat fünf Fraktionen vertreten. Unangefochten an der Spitze liegt im "roten Wien" die SPÖ. Sie erreichte bei der letzten Wahl im März 2001 46,91 Prozent der Stimmen, was ihr - bedingt durch das mehrheitsfördernde Wahlrecht - 52 der 100 Mandate einbrachte. An zweiter Stelle liegt die ÖVP mit 17 Mandaten (eines davon entfällt auf den von den Grünen abgewanderten Günter Kenesei) bei einem Stimmanteil von 16,39 Prozent.
Die FPÖ-Fraktion ist vom zweiten auf den dritten Platz zurückgefallen, seit sich das BZÖ im April von den Freiheitlichen trennte und acht der 21 FPÖ-Mandate mitnahm. Der Stimmanteil der FP war 2001 noch bei 20,16 Prozent gelegen. Nummer 4 im Gemeinderat sind die Grünen mit zehn (nach der Wahl noch elf) Mandaten bei 12,45 Prozent der Stimmen. Das BZÖ stellt sich erstmals einer Wiener Wahl. Bei der Wahl 2001 hatten zudem das Liberale Forum (2001: 3,43 Prozent) und die KPÖ (0,64 Prozent) sowie zwei Kleinstparteien kandidiert.
Spitzenkandidaten stehen großteils fest
Der Großteil der Spitzenkandidaten steht schon fest. Die SPÖ tritt mit Bürgermeister Michael Häupl an, für die ÖVP ist es Landesparteichef Johannes Hahn, bei den Freiheitlichen Bundes- und Landesobmann Heinz-Christian Strache und bei den Grünen Klubobfrau Maria Vassilakou. Lediglich das BZÖ ziert sich noch und hofft auf das Ja-Wort von Ex-FPÖ-Klubobmann Peter Westenthaler.
(apa)
