Brisante Wortmeldung von Busek: Ex-VP- Chef fordert Schüssel zum Rückzug auf

Ex-ÖVP-Chef Erhard Busek hat seinem Nachfolger, Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, den Rückzug von der Parteispitze nahegelegt. "Schüssels Zeit ist vorbei", erklärte Busek am Rande des Forum Alpbach im Gespräch mit einer Tageszeitung. Busek war 1995 von Schüssel als Obmann der ÖVP abgelöst worden. Am Sonntagabend dementierte Busek die ihm zugeschriebenen Aussagen allerdings.

Im Gespräch mit der "Tiroler Tageszeitung" soll Busek gemeint haben, Schüssel und auch SPÖ-Chef Gusenbauer seien "ziemlich müde". Es sei Zeit für "einen Generationswechsel" an der Spitze von ÖVP und SPÖ. Nur mit neuen Köpfen sei eine Neuauflage der großen Koalition ÖVP/SPÖ nach der Nationalratswahl 2006 sinnvoll, sagte Busek der "Tiroler Tageszeitung". Seinen Vorzug habe aber Schwarz- Grün, ebenfalls ohne Schüssel. Das BZÖ, der jetzige Koalitionspartner der ÖVP, werde die Wahl nicht überleben, so Busek. Das BZÖ gleiche "einer Dame ohne Unterleib".

"Fürchterlich geärgert" hat sich Busek über Schüssels kürzlichen Kommentar zu Deutschland. Der Kanzler hatte das Ansteigen der Arbeitslosigkeit in Österreich mit der Reform des deutschen Arbeitsmarktes (Hartz IV) begründet. Für Deutsche sei es "jetzt sehr viel attraktiver", die Arbeitslosenunterstützung in Österreich zu bekommen, hatte Schüssel in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" erklärt. "Das ist purer Populismus, das hat der Wolfgang doch gar nicht nötig", sagte Busek.

Die Debatte über die Steuerreform ist für den früheren Vizekanzler ein Unding. Es werde darüber gesprochen, "den Österreichern Geld zurückzugeben, das der Staat gar nicht hat". In seiner Funktion als Präsident hatte Busek am Samstag das Europäische Forum in Alpbach eröffnet.

Busek dementiert Aussagen
Busek dementierte am Sonntagabend den Bericht der Zeitung. "Der Titel ist mehr als Fantasie", sagte Busek gegenüber der APA in Alpbach.

Busek habe auch nicht gesagt, dass Schüssel und auch SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer "ziemlich müde" seien. Der ehemalige Vizekanzler erklärte hingegen, die Parteien seien in ihrem derzeitigen Zustand für die Jugend "nicht attraktiv". Er sei daher für einen Generationswechsel in den Parteien.

Die ÖVP hat dennoch die Chance, die Wahlen zu gewinnen, meint Busek. Allerdings werde die ÖVP Schwierigkeiten haben, einen Koalitionspartner zu finden, weil mit dem BZÖ keine Mehrheit vorhanden sein werde. "Die Grünen werden es mit Schüssel wahrscheinlich nicht machen", erklärte er. Er selbst habe Präferenzen für Schwarz-Grün.

Eine große Koalition aus ÖVP und SPÖ wiederum wäre "genauso schlecht und entscheidungsschwach" wie sie unter dem früheren SP-Bundeskanzler Viktor Klima gewesen sei.

(apa/red)