Freitag, 19. August 2005

FORMAT über den "Roten Oktober": Die SPÖ könnte alle drei Landtagswahlen gewinnen!

  • Planen die Landesfürsten dann die Attacke auf Gusi?
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Der heurige Herbst wird heiß: Drei Landtagswahlen werden innerhalb von drei Wochen geschlagen. Wien, Steiermark, Burgenland - die SPÖ könnte alle drei Landtagswahlen gewinnen. Planen die Landesfürsten dann die Attacke auf Gusi?

Braun gebrannt, sehr entspannt und ziemlich gut erholt präsentierte sich Wiens Bürgermeister Michael Häupl am Dienstagvormittag im Wiener Rathaus. Es war sein erster Auftritt nach dem traditionellen Toskana-Urlaub, und aus dem italienischen Weinbaugebiet hatte er nicht nur gute Laune und ein paar Zoten über den Bundeskanzler mitgebracht - sondern auch einen Wahltermin: Am 23. Oktober sollen 1,27 Millionen Wiener einen neuen Bürgermeister wählen.

Spätestens damit ist klar, dass ein politisch nicht ganz uninteressanter Oktober ins Haus steht. Neben den Wienern wählen am 2. Oktober 930.000 Steirer und am 9. Oktober 232.000 Burgenländer neue Landtage. Und so wie es derzeit aussieht, könnte es ein guter Monat für die Sozialdemokraten werden: In Wien wird Michael Häupl seine absolute Mehrheit sogar ausbauen. Je nach Institut liegt die SPÖ in Wien derzeit zwischen 51 und 54 Prozent. Im Burgenland könnte Hans Niessl nach der Wahl ebenfalls eine Alleinregierung bilden - er liegt derzeit bei rund 52 Prozent. Und sogar in der Steiermark liegt der SPÖ-Spitzenkandidat Franz Voves Kopf an Kopf mit der Landeshauptfrau Waltraud Klasnic. Laut Demoskopen hat der außerhalb von Graz nicht wirklich bekannte ehemalige Eishockeyspieler sogar Chancen, erster roter Landeshauptmann in der Steiermark zu werden.

Aufschwung für Gusenbauer?
Ein Jahr vor der nächsten Nationalratswahl könnten drei Wahlsiege für SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer einen ungeheuren Aufschwung bringen - vor allem, falls es in der Steiermark tatsächlich zu einem Machtwechsel kommt. In der SPÖ-Parteizentrale in der Wiener Löwelstraße hat die steirische Landtagswahl daher oberste Priorität. Die Berater Gusenbauers hoffen, dass ihr Chef, gestärkt durch einen roten Oktober, damit auch alle innerparteilichen Kritiker ruhig gestellt hat, die immer noch von einem neuen, frischen Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl träumen.

Wird Gusenbauer abgelöst?
Diese Hoffnung dürfte kaum in Erfüllung gehen. "Sollten wir tatsächlich alle drei Landtagswahlen gewinnen, dann ist das zwar schön für uns, hat mit dem Alfred aber wenig zu tun", so ein mächtiger SPÖ-Landesfürst. Tatsächlich wird vor allem ein Wahlsieg von Michael Häupl Gusenbauer noch mehr in die Bredouille bringen. Seit der verlorenen Nationalratswahl 2002 hatte sich der Wiener Bürgermeister immer wieder kritisch zu Organisation und Kommunikation der Bundespartei geäußert. Wenn er nun in Wien seine absolute Mehrheit verteidigt - warum sollte er mit seiner Kritik dann aufhören? Auch in der Gusi-Truppe ist man sich dessen bewusst. "Häupl könnte dann sicher sehr unbequem werden", so ein Vertrauter des Parteichefs. Schließlich waren es auch bisher vor allem die Wiener Genossen, die hinter vorgehaltener Hand laut über eine Alternative an der Parteispitze nachgedacht haben.

Vom Burgenländer Hans Niessl darf sich Alfred Gusenbauer ebenfalls wenig Hilfe erwarten. Dieser hatte sich in der Vergangenheit mit Kritik an der Bundes-SPÖ zwar stets zurückgehalten. Im Zweifel gilt er aber eher als Verbündeter Häupls und der roten Landesfürsten aus Salzburg und Oberösterreich, Gabi Burgstaller und Erich Haider. Sollte Niessl die absolute Mehrheit erreichen, und daran dürfte laut Demoskopen auch die Affäre rund um den Verkauf der Bank Burgenland wenig ändern, könnte auch Niessl versucht sein, der Bundespartei gute Ratschläge zu geben.

Einzig der steirische Spitzenkandidat Franz Voves wird kaum zum Kreis der Gusi-Kritiker stoßen. Der Steirer gilt als Vertrauter des SPÖ-Chefs und wird intern auch als Gusi-Erfindung gesehen. Außerdem kämpft er mit ähnlichen Problemen wie sein Parteichef. OGM-Forscher Peter Hajek: "Ähnlich wie in der Bundespolitik ist der steirische Spitzenkandidat nicht wirklich ein Zugpferd für seine Partei. In der Steiermark gibt es ein Match zwischen Waltraud Klasnic und der SPÖ. Die ÖVP als Partei und Franz Voves als Person kommen kaum vor. Genauso wird es auch bei der nächsten Nationalratswahl sein."

Sollte also Voves Waltraud Klasnic wirklich beerben und für die SPÖ das vierte Bundesland sichern, dann liegt das weniger an ihm als an der Schwäche der derzeitigen Amtsinhaber. Mehr als 47 Prozent hatte die ÖVP bei der vergangenen Landtagswahl im Jahr 2000 erreicht, die SPÖ gerade einmal 33 Prozent. Nach dem monatelangen Wirbel rund um die Estag und das geplatzte Formel-1-Projekt in Spielberg ist die ÖVP aber deutlich abgestürzt und lag Ende Juli nur noch bei knapp 40 Prozent, einen Prozentpunkt vor der SPÖ. Wie sich die Affäre rund um die Familie Herberstein nun auswirkt, ist dabei noch völlig offen, die Turbulenzen um den laxen Umgang mit öffentlichen Fördermitteln sind in den aktuellen steirischen Umfragen noch gar nicht berücksichtigt.

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19.8.2005 09:40