Vorschlag Bartensteins abgelehnt: Grasser sagt "Nein" zu mehr Geld für Arbeitslose
- Ministerium will Budget nicht wieder aufschnüren
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"Nicht immer nur kürzen, kürzen, kürzen!"
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noch einmal angestiegen
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Kein fixer Termin für weitere Steuerreform
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210.895 ohne Job, fast 10.000 mehr als 2004
Am Rande des Montagvormittag in Wien tagenden Gipfels von Mitgliedern der Bundesregierung und der Landesregierungen zur regionalen Beschäftigungs- und Wachstumsoffensive hat das Finanzministerium Forderungen nach einer Budgetrevision zurückgewiesen.
Das Budget werde nicht wieder aufgeschnürt, sagte Matthias Winkler, Kabinettschef von Finanzminister Karl-Heinz Grasser, am Montag am Rande des Gipfels vor Journalisten.
Zuletzt hatte Wirtschaftsminister Martin Bartenstein am Samstag im Zusammenhang mit Maßnahmen gegen die Rekordarbeitslosigkeit gemeint, das Budget 2006 sei "nicht in Stein gemeißelt". Für Qualifizierungsprogramme für Problemgruppen wie Jugendliche und Frauen werde es ohne "frisches Geld" nicht gehen, so Bartenstein am Samstag in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast"
(apa/red)
