Wien-Wahl im Herbst: Für H.-C. Strache ist Projektarbeit mit SPÖ durchaus denkbar

Wiens FP-Chef Heinz-Christian Strache geht laut eigenen Angaben mit Zuversicht in die Wien-Wahl im Herbst - sowie mit dem Angebot an die SPÖ, blau-rote Projekte zu diskutieren. Er wolle eine derartige Zusammenarbeit nicht ausschließen, betonte der Landes- und Bundesobmann der FPÖ. Entschieden ist bereits die Frage des Listenersten. Strache: "Ich werde Spitzenkandidat werden."

"Ich kann mir überall eine sachliche Zusammenarbeit vorstellen, wo zum Vorteil der Menschen etwas erreicht wird, etwa in der Sozialpolitik oder in der Gesundheitsfrage", so der FP-Chef. In Wien könne er sich "viele Projekte" vorstellen - etwa auch eines, das sich der finanziellen Entlastung von Autofahrern widmet. "Wenn man gute Vorschläge von uns aufgreift, werde ich ein sachlicher Gesprächspartner sein", betonte Strache. In der abgelaufenen Legislaturperiode haben die Wiener Grünen Projekte mit der SP-Regierung umgesetzt.

Ziel: zweistelliges Ergebnis
Der blaue Parteiobmann hat zuletzt ein zweistelliges Ergebnis als Wahlziel in Wien propagiert. Derzeit liegt die FPÖ in Wien laut Strache bei sieben bis neun Prozent. Hingearbeitet werde aber vor allem auf eines: "Das primäre Ziel ist der Einzug in den Landtag bei den kommenden drei Landtagswahlen (Steiermark, Burgenland, Wien, Anm.)."

Dass er dies schaffen wird, davon zeigt sich Strache überzeugt. Über mögliche persönliche Konsequenzen bei einem Scheitern denke er nicht nach. Ziel in Wien sei weiters auch, die absolute Mehrheit der SPÖ - die es zumindest in Sachen Mandate derzeit gibt - zu verhindern.

Strache gegen SPÖ-Absolute
Strache: "Mir geht es nicht darum, über Wunschergebnisse zu philosophieren, sondern es gibt eine absolute SPÖ-Herrschaft, wo nicht mehr gestaltet, sondern nur mehr verwaltet wird, wo man mit der Präpotenz der Macht über die Menschen und ihre Interessen darüberfährt. Das sieht man gerade in Wien, wo permanent Steuern erhöht werden, um Löcher zu stopfen."

Gleichzeitig setze sich Bürgermeister Michael Häupl (S) dafür ein, dass Asylwerber automatisch eine Arbeitsgenehmigung erhalten: "Was dazu führt, dass schwarzarfrikanische Asylwerberinnen hochoffiziell und legal am Strich stehen in Wien." Dies seien Missstände, wo es einen Herausforderer brauche. Und als solchen sehe er sich und die FPÖ.

Ausländer-Quoten an Schulen
In Sachen Ausländerpolitik wird unter anderem der Bereich Bildung ins Visier genommen: Keine Klasse soll mehr als 30 Prozent Ausländeranteil haben, so Straches Vorschlag zu einer Quotenregelung in der Schule. Und er betonte: "Der echte Wiener darf nicht untergehen. Wir wollen sicherstellen, dass wir Herr im eigenen Haus bleiben."

Dass sich erst kürzlich auch in Wien die FPÖ in Blau und Orange gespalten hat, beschäftigt den Wiener Parteichef nach eigenen Angaben kaum mehr: "Das BZÖ ist kein Thema, die sind nicht existent, die sind unter der Wahrnehmungsgrenze." Auf die Debatte um den Spitzenkandidaten der Stadt-Orangen und das mögliche Antreten des Ex-FP-Politikers Peter Westenthaler will Strache nicht eingehen: "Das beschäftigt mich nicht."

Keine Zusammenarbeit mit BZÖ
Auch über orange-blaue Kooperationen denkt Strache nicht wirklich nach: "Nach den drei Landtagswahlen wird feststehen, dass die FPÖ in allen drei Landtagen sitzt und das BZÖ in keinem. Damit hat sich dieses Thema endgültig ad acta gelegt." (apa)