Ursula Stenzel hat schlechte Aussichten für die Europäischen Union : "EU in Sinnkrise"
- Für EU-Abgeordnete ist Verfassungsentwurf tot
- Österreich-Vorsitz wird Finanzkonflikt lösen müssen
"Die EU ist nach den gescheiterten Verfassungsreferenden in einer Sinnkrise, sie muss eine neue Identität finden." So lautet der Befund der EU-Abgeordneten Ursula Stenzel (V). Im ORF-Radio zeigte sich Stenzel pessimistisch, was die Chancen betrifft, die Europäische Verfassung als Gesamtprojekt zu "retten", einzelne Elemente könnten ihrer Meinung nach aber übernommen werden.
Die ebenfalls ungelöste Frage einer gemeinsamen EU-Finanzplanung werde voraussichtlich erst unter Österreichs EU-Vorsitz in der ersten Hälfte des kommenden Jahres gelöst werden, meinte Stenzel.
Eine existenzielle Krise der EU sieht Stenzel trotz der gegenwärtigen Stagnation nicht: Auch wenn der "tragfähige Konsens", den die Verfassung darstelle, in den Volksabstimmungen gescheitert sei, könne die EU auf der Basis des Vertrages von Nizza "weitermachen". Eine wirklich schwere Krise sieht Stenzel nur dann heraufziehen, wenn es auch zu keiner Einigung über den EU-Finanzrahmen käme: "Aber das will, glaube ich, niemand wirklich."
Was die Verhandlungen der EU mit der Ankara anbelangt, bekräftigte Stenzel ihre Ablehnung eines EU-Beitrittes der Türkei: "Es wird mit 3. Oktober einen Verhandlungsbeginn geben, auch wenn wir das nicht wollen - aber es muss ergebnisoffen sein."
(apa)
