Familien palästinensischer Kollaborateure wollen nach Israel: OGH wurde angerufen
- Ihr Leben sei nach Abzug der Truppen in Gefahr
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Abzug aus Gaza-Streifen als Errungenschaft
Vierzig Familien palästinensischer Israel-Kollaborateure wollen den Gaza-Streifen zusammen mit der israelischen Armee verlassen. Wie aus Justizkreisen in Jerusalem verlautete, haben die betroffenen Familien den Obersten Gerichtshof Israels angerufen, um den Transfer zu erwirken. Sie machen geltend, dass ihr Leben nach dem israelischen Abzug in Gefahr sei. Das israelische Sicherheitskabinett hat nach diesen Informationen einen Sonderausschuss unter Leitung von Justizministerin Zipi Livneh und Verteidigungsminister Shaul Mofaz eingesetzt, um die Angelegenheit zu prüfen.
Wie der israelische Rundfunk meldete, soll der Inlandsgeheimdienst Shin Beth inzwischen Kriterien für den Transfer palästinensischer Kollaborateure nach Israel festgelegt haben. Seit 1994 wurden von den palästinensischen Behörden insgesamt neun Todesurteile vollstreckt, zwei davon wegen Kollaboration mit Israel. Die bisher letzte Hinrichtung fand 2002 statt, wie das Palästinensische Menschenrechtszentrum mitteilte. Präsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) hatte im Juli angekündigt, dass er 51 Gerichtsverfahren gegen mutmaßliche palästinensische Spitzel im Dienste Israels neu aufrollen wolle. Die palästinensische Führung hatte der Europäischen Union versprochen, keine Todesurteile mehr vollstrecken zu lassen. (apa)
