Regierung präzisiert Kombilohn: Staat soll ab '06 bis 50 % von Billigjobs bezuschussen

Arbeitsminister Bartenstein und Finanzminister Grasser haben erste Details des für 2006 geplanten Kombilohnmodells zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit vorgestellt. Voraussichtlich ab Beginn 2006 soll der Lohn von Langzeitarbeitslosen, die einen gering bezahlten Arbeitsplatz annehmen, aus Mitteln des Arbeitsmarktservice mit bis zu 50 Prozent bezuschusst werden.

Die ursprünglich erst für nächstes Monat erwarteten Präzisierungen des Modells erfolgten wenige Stunden vor der den Arbeitsmarktproblemen gewidmeten Sondersitzung des Nationalrats.

Zielgruppe sind junge Arbeitslose bis zu 25 Jahre, die länger als sechs Monate beschäftigungslos und Arbeitslose ab 45, die länger als ein Jahr arbeitslos waren. Der Arbeitgeber soll künftig pauschal 15 Prozent des Einkommens erhalten, um damit die Lohnnebenkosten des Beschäftigten auf de facto 25 Prozent senken zu können. Der Zuschuss aus den AMS-Geldern für den Beschäftigten wird - je nach Lohnhöhe - zwischen 5 und 50 Prozent des zuletzt bezogenen Arbeitslosengeldes betragen.

Die Aktion soll auf zunächst ein Jahr beschränkt bleiben und dann evaluiert werden. Laut AMS können derzeit 5.000 Arbeitsplätze nicht besetzt werden, weil dort zu wenig Lohn bezahlt werde, hieß es.

Kosten des Modells noch unklar
Die möglichen Kosten des Modells müssen erst errechnet werden. "Im Idealfall könnte das Modell sehr kostengünstig werden", meinte Bartenstein - dann nämlich, wenn die Arbeitslosengelder bisheriger Langzeitarbeitsloser nur mehr zum Teil (nämlich als Lohnzuschuss) anfielen. "Das wird's so nicht spielen, aber wir versuchen, es so kostengünstig wie möglich zu machen."

Den Langzeitarbeitslosen würden auch keine versicherungsrechtlichen Nachteile aus der Annahme eines solchen Jobs erwachsen, versprach der Arbeitsminister. Die bisherige Wiedereingliederungshilfe älterer Langzeitarbeitsloser solle von dem neuen Modell nicht tangiert werden und aufrecht bleiben. (apa)