Österreicher nach Aceh? Plassnik erwägt Teilnahme an EU-Beobachtermission!

Österreich erwägt die Teilnahme an der angekündigten EU-Beobachtermission in der nordwestindonesischen Provinz Aceh. Das sagte Außenministerin Ursula Plassnik (V) im Rahmen einer Pressekonferenz mit ihrem finnischen Amtskollegen Erkki Tuomioja am Montag in Tuusula, rund 30 km nördlich von Helsinki. Die Angelegenheit sei bereits bei den jüngsten Treffen der EU-Außenminister besprochen worden, so Plassnik.

Angesprochen auf die mögliche Größe eines österreichischen Kontingents wollte Plassnik keine Angaben machen. Sie betonte, dass Österreich die Teilnahme an der als zivil deklarierten Beobachtermission derzeit nur in Erwägung ziehe. Finnland hatte bereits vor zwei Wochen angekündigt, rund 20 Personen für die EU-Mission in Aceh zur Verfügung stellen zu wollen.

Ebenfalls fix ist die Beteiligung Schwedens an der Mission, die unmittelbar nach der Unterzeichnung des Friedensabkommens am 15. August in Helsinki starten soll: Das Entwicklungshilfe-Ministerium in Stockholm gab am Montag per Aussendung bekannt, die Logistik für die EU-Mission beizusteuern. Die Kosten dafür schätzt die schwedische Regierung auf bis zu 40 Mio. Kronen (4,29 Mio. Euro).

In einer Woche wollen die indonesische Regierung und die Führung der Rebellenbewegung "Freies Aceh" (GAM) in Helsinki ein Mitte Juli mit finnischer und EU-Hilfe zu Stande gekommenes Friedensabkommen feierlich unterzeichnen. Damit soll ein Schlussstrich unter einen fast 30 Jahre dauernden Bürgerkrieg in Aceh gezogen werden. Die EU und die Organisation südostasiatischer Staaten (ASEAN) wollen die Durchführung des Abkommens - insbesondere die Entwaffnung der Rebellen und die angekündigte Reduzierung der indonesischen Truppen in der Provinz auf Friedensstärke - mit rund 200 Personen überwachen.

Außenministerin Plassnik und ihr finnischer Amtskollege besprachen am Montag in Tuusula in erster Linie Fragen im Zusammenhang mit dem gemeinsamen EU-Präsidentschaftsjahr. Finnland übernimmt im Juli 2006 die EU-Ratspräsidentschaft von Österreich. Tuomioja zeigte sich zuversichtlich, dass Österreich die meisten der derzeit brennendsten Probleme wie die EU-Finanzierung und die Zukunft der EU-Verfassung bereits im ersten Halbjahr abhaken kann. Nach dem bilateralen Gespräch lud Tuomioja Plassnik sowie die beiden Amtskollegen aus Schweden und Estland, Laila Freivalds und Urmas Paet, zu einem ausdrücklich privaten Flußkrebse-Essen am Tuusula-See ein. Mit dabei war auch die hochschwangere finnische Außenhandelsministerin Paula Lehtomäki. (apa)