Eigenartige Amtsauffassung: George Bush ernennt Kandidaten erneut US-Senat vorbei

US-Präsident Bush hat erneut am Senat vorbei einen Wunschkandidaten in ein hohes Amt berufen. Das Präsidialamt gab ohne Kommentar bekannt, dass Bush den Anti-Terror-Experten Peter Cyril Wyche Flory zum Unterstaatssekretär für internationale Sicherheitspolitik im Verteidigungsministerium berufen habe.

Florys Nominierung war seit Juni 2004 im Senat blockiert, weil der demokratische Senator Carl Levin aus Michigan vom Verteidigungsministerium die Veröffentlichung von gewissen Informationen über den Irak-Krieg gefordert hatte.

Hochrangige Ernennungen müssen eigentlich vom Senat bestätigt werden. Während der sitzungsfreien Zeit kann der Präsident jedoch freie Posten ohne diese Zustimmung besetzen. Bush hatte John Bolton zum neuen UN-Botschafter der USA ernannt, nachdem demokratische Senatoren fünf Monate lang erbitterten Widerstand geleistet hatten. (apa)