Nach Klasnic-Ja zu U-Ausschuss: VP will Herberstein-Untersuchung erst nach Wahl

Die Steirische VP will einen Untersuchungsausschuss zum Tierpark Herberstein erst nach den Landtagswahlen im Oktober. Zum derzeitigen Zeitpunkt würde eine derartige Untersuchung "eine Wahlkampffarce werden", meinte Klubobmann Chrisopher Drexler am Samstag. Das steirische BZÖ bezeichnete dieses Verhalten als "Totalumfaller der steirischen ÖVP".

Landeshauptfrau Klasnic hatte Freitagabend einen U-Ausschuss grundsätzlich befürwortet. Einer sofortigen Einsetzung erteilte Drexler aber nun eine Absage: "Wer glaubt tatsächlich, dass ein solcher Untersuchungsausschuss jetzt einen anderen Sinn als Populismus und Wahlkampf hätte? Wie bisher wird die Steirische Volkspartei auch hier ihre Verantwortung wahrnehmen und bei derartigen parteipolitischen Spielchen nicht mitmachen", hieß es. Nach den Wahlen am 2. Oktober könne ein neu gewählter Landtag über die Zukunft des Tierparks entscheiden und "gegebenenfalls auch einen Untersuchungsausschuss einsetzen", so Drexler.

"Weder die ÖVP noch die involvierte SPÖ und FPÖ sind an Aufklärung interessiert", reagierte daraufhin BZÖ-Landessprecher Gerald Grosz. "In Sonntagsreden eine lückenlose Überprüfung des Herberstein- Skandals zwar zu fordern, aber mit allen Mitteln der Macht einen Sonderlandtag und Untersuchungsausschuss zu blockieren, sind mehr als entlarvend", meinte er.

Das BZÖ hat eine Wiener Rechtsanwältin damit beauftragt, Haftungsklagen gegen die ehemaligen Landesräte Gerhard Hirschmann und Hans-Joachim Ressel einzubringen. "Wenn es zu keinem Sonderlandtag kommen sollte und keine Ministerklagen eingebracht werden können, werden wir die Haftungsklagen auf die nunmehr vorhandenen Regierungsmitglieder Waltraud Klasnic, Franz Voves und Leopold Schöggl ausweiten", hieß es am Samstag.(apa/red)