Freitag, 5. August 2005

Wird Causa Herberstein Wahl entscheiden? Politologen sehen schweren Schaden für VP

  • Prüfungs-Rohbericht darf jetzt veröffentlicht werden
  • PLUS: Alle Vorwürfe des RH-Prüfberichts im Detail!

Entscheidet die Causa Herberstein die steirische Landtagswahl? Negative Auswirkungen für die ÖVP bei den kommenden Wahlen sehen Politologen angesichts der Affäre um den Tierpark Herberstein. Die Experten sind sich allerdings uneinig, wer am stärksten vom Fördergeld-Skandal profitiert.

Günther Ogris von SORA erklärte im Radio-Morgenjournal des ORF, die SPÖ werde von dieser Situation sicher profitieren. Peter Filzmaier von der Donauuniversität Krems meint, dass die vielen Proteststimmen am Markt den kleineren Parteien gute Chancen einräumen könnten. Und Peter Hajek von OGM meinte, Herberstein sei kein unterstützender Faktor für die Wahlkampagne und das Gesamtbild der ÖVP sei in der Öffentlichkeit getrübt.

Allerdings sieht Hajek für die ÖVP nicht schwarz. "In jeder Krise steckt eine Chance. Das heißt, es kommt ganz darauf an, wie Landeshauptfrau Waltraud Klasnic sich in dieser Situation bewährt. Wichtig für die ÖVP wird sein, dass Klasnic keine persönliche Verantwortung zu tragen hat. Sie ist das Zugpferd und Asset. Wenn das eintritt, hat die ÖVP durchaus Chancen, das gut zu überstehen".

Ogris verwies darauf, dass es schon wegen Estag und Spielberg in der letzten Zeit eine große Unzufriedenheit mit der ÖVP-Steiermark gegeben habe. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern, wo die FPÖ in der Krise stecke, sei in der Steiermark auch die ÖVP in einer Krise. Und dies werde SPÖ-Landesparteichef Franz Voves nützen.

Filzmaier glaubt, dass primär nicht nur die SPÖ, sondern auch die Liste Hirschmann von der Situation profitieren werde. Die Liste Hirschmann habe keine klassischen Parteistrukturen und brauche ein dankbares Protestthema wie einen Bissen Brot. Estag liege zu lange zurück. Es sei aber schon ein "bisschen paradox", wenn Hirschmann das Thema aufgreife, weil er ja als früherer Landesrat mit zuständig gewesen sei.

Rohbericht darf veröffentlicht werden
Einen Rechtsstreit mit dem Land hat die Herberstein OEG am Donnerstag verloren. Das Zivilgericht in Graz hat die Unterlassungsklage abgewiesen. Durch sie wollte die Familie Herberstein verhindern, dass der Rohbericht des Rechnungshofs öffentlicht wird. (apa)

5.8.2005 08:49