Donnerstag, 4. August 2005

Causa Herberstein als Sargnagel: Kritik
und Rücktrittsaufforderungen an Klasnic

  • Wahlkampf entbrannt: Alle gegen Landeshauptfrau
  • Grüne schießen sich auch auf Hirschmann ein

Keine der Wahl werbenden Gruppe ließ die Gelegenheit aus, die Vorgänge um den Tierpark Herberstein und den Rechnungshof-Rohbericht zu kommentieren. Am Schärfsten ging Ex-ÖVP-Landesrat Gerhard Hirschmann, der seinerzeit selbst die stille Beteiligung des Landes unterzeichnet hatte, mit Landeshauptfrau Waltraud Klasnic (V) ins Gericht: "Für sie wäre es besser zurückzutreten, die Dinge sind ihr über den Kopf gewachsen". Auch die Grünen würden einen Rücktritt der Regierungschefin begrüßen.

Hirschmann räumte ein, dass auch er als Tourismusreferent unter den Fördergebern gewesen sei. "Auf Intervention von Klasnic" sei die Konstruktion mit der stillen Beteiligung 2002 zu Stande gekommen, beteiligt an den Geldflüssen in Richtung Herberstein sei die ganze Regierung und auch schon jene davor gewesen. Ein Prüfkompetenz habe es erst ab der Bilanz 2003 gegeben und da sei er schon aus der Regierung ausgeschieden gewesen, so Hirschmann im APA-Gespräch.

Anders sehen das die Grünen: Landessprecherin Ingrid Lechner-Sonnek sieht zwar die "volle Verantwortung" bei Klasnic ("Verantwortungslose Förderpolitik a la Klasnic: Die Landesfürstin gibt großzügig, ohne zu fragen - aber nur ihren FreundInnen"), bezeichnet es aber als "echten Hohn", dass Gerhard Hirschmann am lautesten "Haltet den Dieb!" rufe: "In seiner Amtszeit hat es Hirschmann geschafft, zum Weltmeister in Sachen Steuergeld-Verschwendung zu werden - nachzulesen unter anderem im RH-Bericht ,Ortserneuerung neu'", so Lechner-Sonnek.

"Fängt erst zu löschen an, wenn alles nieder gebrannt ist"
Das BZÖ forderte einen Sonderlandtag und Untersuchungsausschuss, die KPÖ will die Rückzahlung allenfalls unrechtmäßig verwendeter Fördermittel sichergestellt wissen. FPÖ-Landeschef LHStv. Leo Schöggl wirft Klasnic vor, "sie fängt immer erst zu löschen an, wenn schon alles nieder gebrannt ist." Wenn es für Klasnic persönlich enttäuschend sei, dass ihr Vertrauen erschüttert wurde, sei ihr der Tipp zu geben: "Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser." Generell sieht Schöggl in der Causa Herberstein die "Spitze eines schwarzen Eisberges".

Abwartend die Reaktion der SPÖ: Landesvorsitzende Franz Voves teilte mit, erst nach einem Gespräch mit dem Landesrechnungshof Stellung nehmen zu wollen. Wäre er an der Stelle von Landeshauptfrau Klasnic, würde er über vieles nachdenken - und er wüsste, was er tun hätte, wird Voves etwas kryptisch im ORF Steiermark zitiert.

Kein Kommentar der Herbersteins
Keine Stellungnahme gab es von der Herberstein OEG bzw. von der Familie Herberstein. Der wissenschaftliche Leiter dies Tierparks, Andreas Kaufmann, verwies darauf, dass "in den vergangenen Jahren vieles bewegt und viel investiert" worden sei. Alleine für die Unterbringung beschlagnahmter Tiere habe man zwei Mio. Euro aufgebracht. Zur Gebarung könne er nichts sagen, er glaube aber, dass die Erhaltung des Tierparks Herberstein "wichtig für Österreich" sei. (apa/red)

4.8.2005 12:28