Parlamentarische Laienspieltruppe mit SPÖ-Bärli

Alfred Worm über einen Untersuchungsausschuss, dessen erste Auftritte
unter dem Stigma mangelnder Professionalität stehen. Die SPÖ rudert mit Vollkraft zurück.

Der so genannte Bankenuntersuchungsausschuss wird als die unsinnigste Racheaktion von unterschiedlich motivierten Parteien in die Geschichte des österreichischen Parlamentarismus eingehen:

• Die FPÖ hat vor allem daran Interesse, mit der Untersuchung der Hypo-Alpe-Adria-Spekulationsverluste den verhassten BZÖ-Initiator Jörg Haider politisch zu schädigen.

• Die Grünen wollen der Raiffeisen-Gruppe eins auswischen, deren (fast durchwegs erfolgreiche) Ostgeschäfte bei späteren Neuwahlen als Munition gegen die ÖVP eingesetzt werden sollen.

• Die SPÖ wiederum will aus denselben Gründen politisches Kapital schlagen – zumal der breit gefächerte Untersuchungsauftrag eine lange Untersuchungsdauer verspricht. Der Ausschuss tagt nur auf Legislaturdauer dieses Parlaments. Mit Neuwahlen endet auch das Mandat für diesen Ausschuss. Um nun möglichst lange als Minderheit regieren zu können, nimmt die SPÖ-Spitze – von wichtigen Kräften innerhalb der Partei dafür massiv kritisiert – sogar eine Untersuchung der Bawag-Geschäfte in Kauf. Von den Bawag-Enthüllungen würde zwar am meisten die ÖVP profitieren – die hat aber schon in der Vergangenheit, unter Hinweis auf die Integrität des Bankenplatzes Österreich, die Einsetzung eines „großen“ Bawag-Ausschusses abgelehnt. Die ÖVP hat damit aus Rücksicht auf die Geldwirtschaft (vor allem aber nach massiven Interventionen ÖVP-naher Banker) auf diese Wahlkampfmunition verzichtet.

Zum Vorsitzenden des Bankenausschusses wurde der rechtsrechte FPÖ-Mann Martin Graf gewählt, der sich in den vergangenen Jahren im Management der High-Tech-Schmiede Seibersdorf nicht den besten Namen gemacht hat. Grafs erster Auftritt in der ZiB 2 als Präses des Ausschusses war in der Vorwoche von signifikanter Glücklosigkeit geprägt. Der Mann wusste nicht einmal über den Untersuchungsauftrag Bescheid – wie er die komplizierten Zusammenhänge der zu untersuchenden Geschäfte durchschauen will, ist völlig ungewiss. Zumal auch andererseits der SPÖ-Fraktionsführer Christoph Matznetter so tut, als wäre er der Ausschussvorsitzende. Matznetter gibt in aller Öffentlichkeit Erklärungen darüber ab, welche der im Ausschussbestellungsbeschluss des Parlaments explizit genannten Punkte eh gar nicht geprüft werden, weil sie gar nicht so gemeint sind, wie sie beschlossen wurden. Matznetter – das Fettnäpfchenbärli der SPÖ mit ausgeprägtem Hang zur maßlosen Selbstüberschätzung – beruhigt Banker, rektifiziert unberechtigterweise parlamentarische Mehrheitsbeschlüsse und geriert sich nun als das personifizierte schlechte Gewissen der SPÖ. Seit Wochen tut Matznetter so, als wäre die Installierung des Bankenausschusses eigentlich nur ein Missverständnis, mit dem die SPÖ nichts zu tun hat.

Matznetter irrt: Die SPÖ hat diesen Ausschuss mit dem einzigen Ziel installiert, der ÖVP die neuen Machtverhältnisse drastisch vor Augen zu führen. Matznetter war an der atemberaubend dummen Formulierung des Einsetzungsbeschlusses ebenso hautnah beteiligt wie an der parlamentarischen Absegnungsaktion. Dass ihm – und der gesamten SPÖ – erst im Nachhinein gedämmert ist, wie wirtschaftsschädigend die Einsetzung dieses Ausschusses in Wirklichkeit ist, wurde ihm sichtlich erst nach den lauten Protesten der sich um den Bankenplatz Österreich sorgenden Geldleute klar. Seither rudern Matznetter & Co mit Volldampf zurück – spielen sie die Ahnungslosen.

Wer den Wortlaut des vom Parlament mit großer Mehrheit beschlossenen Bankenuntersuchungsausschusses ernst nimmt, kommt nicht umhin, in nahezu allen Punkten das Bankgeheimnis mit Füßen zu treten. Eine Laienspieltruppe gab ihr erstes Gastspiel.