Leitl im FORMAT: Europa muss starker Bundesstaat mit starker Regierung werden

Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl unternimmt einen Vorstoß in der EU-Debatte. Mit den Worten "Europa bewegt sich in die falsche Richtung" macht sich Leitl in einem Kommentar für das aktuelle FORMAT für ein Umdenken in der Europa-Frage stark. Laut dem WKO-Präsidenten sieht auch der Entwurf für eine EU-Verfassung kein starkes Parlament oder eine handlungsfähige EU-Kommission vor. Damit ist für ihn die EU-Verfassung unbrauchbar und gescheitert.

Leitl wörtlich: "Zum Überleben brauchen wir eine starke und handlungsfähige Union. Einen föderalistisch organisierten Bundesstaat, der so funktioniert wie alle demokratische Staaten dieser Welt mit einer starken Regierung, einem starken Parlament und unabhängigen Richtern."

Auch in der Frage der EU-Erweiterung bezieht Leitl im FORMAT-Kommentar klar Position: "Die EU muss auf Vertiefung setzen, diese hat Vorrang vor Erweiterung. Und wenn einige EU-Mitglieder dazu nicht bereit sein sollten - auch recht. Niemand soll dazu gezwungen, niemand aber auch daran gehindert werden. Besser ein Europa der zwei Geschwindigkeiten als gar kein Europa."

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