Kanzler Schröder blickt in Vergangenheit: Rot-Grüne Koalition hat durchaus "gepasst"

Die rot-grüne deutsche Regierung hat nach Überzeugung von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in den vergangenen sieben Jahren Deutschland entscheidend verändert. Die Koalition sei wichtig für die Republik gewesen und habe notwendige Veränderungen durchgesetzt, nicht nur in der Außenpolitik, sagte der Kanzler dem in Potsdam erscheinenden Magazin "Cicero". Als Beispiele nannte er das Zuwanderungsgesetz und die "Agenda 2010" zu den Sozialreformen.

Schröder dementierte in dem Interview eine ihm zugeschriebene Äußerung, Rot-Grün habe "zu der gesellschaftlichen Situation, die wir haben", nicht wirklich gepasst. "Bezogen auf die Vergangenheit habe ich das definitiv nicht gesagt, kann ich das gar nicht gesagt haben", betonte der Kanzler. Gelegentlich schwierig sei die Neigung der Grünen gewesen, "die eigenen Vorstellungen - und das Interesse der eigenen Klientel - zu verabsolutieren". Aber es könne keine Rede davon sein, dass die Konstellation "nicht in die Zeit gepasst hätte und nicht weiter in die Zeit passen würde".

Schröder wies auch Berichte zurück, er habe in der Neuwahl-Frage eine einsame Entscheidung getroffen. Vorausgegangen sei vielmehr ein "sehr intensiver Diskussionsprozess" mit dem SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering. Dann sei "relativ früh" Vize-Kanzler Joschka Fischer vom grünen Koalitionspartner informiert worden.

(apa/red)