Volksabstimmung in Uganda bringt wieder mehrere Parteien: Über 90 % für Pluralismus

Die Stimmbürger des ostafrikanischen Staates Uganda haben sich in einer Volksabstimmung für die Wiedereinführung des Mehrparteiensystems ausgesprochen. Die Wahlkommission teilte am Samstag in Kampala mit, dass mehr als 90 Prozent der am Donnerstag abgegebenen Stimmen die Rückkehr zu dem vor 19 Jahren abgeschafften Parteienpluralismus befürwortet hätten.

Das Mehrparteiensystem - das unter den grausamen Diktaturen von Idi Amin Dada und Milton Obote ohnehin nicht existierte - war 1986 nach der Machtübernahme von Präsident Yoweri Museveni formell abgeschafft worden. Museveni hatte im Exil in der niederösterreichischen Gemeinde Unterolberndorf im Bezirk Mistelbach das "Unterolberndorfer Programm" ausgearbeitet, die Grundlage für ein basisdemokratisch konzipiertes politisches System ohne Parteien.

Nach Angaben eines Präsidentensprechers in Kampala soll der Übergangsprozess bis zu Präsidentenwahlen im kommenden Jahr abgeschlossen sein. Internationale Beobachter merkten an, dass mehr als die Hälfte aller Wahlberechtigten der Abstimmung fern geblieben waren und dass viele nicht wüssten, warum sie abstimmen sollten. Außerdem bemängelten sie, dass bei mehreren Wahllokalen Neinstimmen nicht möglich gewesen seien.(apa/red)