Montag, 18. Juli 2005

Nach US-Affäre um CIA-Agentin: Präsident Bush kündigt an Informanten zu feuern

  • Mitarbeiter, die sich strafbar machen, vor Abgang

In der US-Politaffäre um die Enttarnung einer CIA-Agentin hat Präsident Bush angekündigt, dass er jeden seiner Mitarbeiter feuern werde, der sich bei dem Vorgang strafbar gemacht habe. Der Journalist Matthew Cooper hatte in einem Beitrag des Nachrichtenmagazins "Time" bestätigt, dass es sich bei seiner anonymen Quelle um den Präsidentenberater Karl Rove handelte.

Rove habe jedoch niemals explizit den Namen der CIA-Agentin Valerie Plame genannt. Bush hatte bereits vor einem Jahr erklärt, dass er jeden Mitarbeiter entlassen werde, der die Agentin preisgegeben habe. Nun versah er dies allerdings ausdrücklich mit der Einschränkung, dass dies nur für den Fall gelten soll, dass eine strafbare Handlung begangen wurde.

Bisher ist unklar, ob Rove mit seinen Angaben über die Agentin gegen die Gesetze verstoßen hat. Roves Anwalt Robert Luskin hatte in der vergangenen Woche gesagt, sein Mandant habe niemals bewusst geheime Informationen verraten und keinem Reporter gesagt, dass Plame für die CIA arbeite.

Laut Cooper hatte Rove ihn im Juli im Juli 2003 angerufen, nachdem in der "New York Times" eine Kolumne von Plame-Ehemann Joseph Wilson erschienen war. Darin zweifelte der frühere Botschafter die Aussage von Bush an, der damalige irakische Machthaber Saddam Hussein habe sich im Niger atomwaffenfähiges Uran beschaffen wollen. Wilson war den Vorwürfen vor Ort im Niger nachgegangen.

In diesem Gespräch habe Rove gesagt, dass Wilsons Frau für die "Agency" arbeite und damit eindeutig den US-Geheimdienst CIA gemeint, schrieb Cooper. Allerdings sei der Name der Agentin niemals gefallen. Wilson hatte die Enttarnung seiner Frau als Racheakt der Regierung für seine regierungskritische Haltung gedeutet. (apa)

18.7.2005 22:34