BZÖ könnte zu "Liste Jörg Haider" werden! Antreten bei NR-Wahl mit anderem Namen?

Das BZÖ könnte bei der nächsten Nationalratswahl als "Liste Jörg Haider" antreten. Dies lässt BZÖ-Obmann Haider im Interview mit der APA durchklingen: "Ich glaube, dass die Marke Haider doch noch etwas Wert ist. Ich denke, dass wir das alles rechtzeitig in unserer Gesamtstrategie berücksichtigen werden." Die endgültige Entscheidung lasse man sich aber offen.

Die Erwartungen für die Nationalratswahlen schraubt Haider hoch - trotz jüngster Umfragen, die das BZÖ um die fünf Prozent sehen. "Das muss sicherlich zehn Prozent plus werden. Von Kärnten aus gewinnen wir jede Nationalratswahl, und in Kärnten machen wir selbstverständlich das Grundmandat."

Ob Kärnten hier nicht anders sei und die Lage des BZÖ im übrigen Österreich trostlos - Politologen und Kommentatoren stellten dem BZÖ rund um das 100-Tage-Jubiläum ja zum Teil vernichtende Bilanzen aus? Haider hält das für "Lügenpropaganda". Die Stimmung im "Stammland Kärnten ist jedenfalls sehr gut".

Haider bewertet Abgänge nicht über
Auch die jüngsten Absetzbewegungen beim BZÖ - von der Ankündigung Vizekanzler Hubert Gorbachs, in die Privatwirtschaft zu wechseln, bis hin zum Abgang von Gernot Rumpold als BZÖ-Koordinator - will Haider nicht überbewerten. "Das ist die alte Kaffeesud-Leserei der Wiener Politszene. Da wird nur über Personalia geredet."

Haider signalisiert für das BZÖ jedenfalls "Bereitschaft, bis zum Ende der Legislaturperiode in der Regierung mitzumachen". Der Kärntner Landeshauptmann erwartet aber von der ÖVP und Bundeskanzler Schüssel "einige Garantien" im Zusammenhang mit dem EU-Vorsitz Österreichs.

Zu der jüngsten Diskussion um politische Schmutzkübelkampagnen meinte der BZÖ-Chef: "Die ÖVP ist eine routinierte Regierungspartei und eine in der Intrige perfekt ausgebildete Partei. Wenn es darum geht, Gerüchte zu streuen oder jemand anzuagitieren, sind aber alle anderen auch keine Waisenknaben." Mit Wolfgang Schüssel habe er "gute und schlechte Tage" erlebt. "Was ich mit ihm ausgemacht habe, ist eingehalten worden. Was andere aus meiner Partei mit ihm verhandelt haben, ist nicht eingetreten."

BZÖ noch immer ohne Spitzenkandidat für Gemeinderatswahl
Das BZÖ hat noch immer keinen Spitzenkandidaten für die Wiener Gemeinderats- bzw. Landtagswahl im Oktober. "Es ist alles offen, es gibt weiter Gespräche", erklärte Sprecher Lukas Brucker. Immerhin: "Es wird auf jeden Fall einen geben." Klar ist hingegen, dass das BZÖ mit sechs orangefarbenen Vespa-Motorrollern präsent sein wird, die man knapp vor der Wahl verlosen will.

Wunschkandidat ist Peter Westenthaler
Spätestens Anfang September soll der oder die Listenerste des Bündnisses präsentiert werden, es könnte aber auch schon früher soweit sein. Wunschkandidat ist Ex-FPÖ-Klubobmann Peter Westenthaler, der aber bereits mehrfach abgewunken hat. Nicht ausgeschlossen sei auch, dass der Wiener Bündnischef Günther Barnet das BZÖ selbst in die Wahl führt, so Brucker.

BZÖ Tirol gegründet
Die Gründung des Bündnis Zukunft Österreich-Tirol (BZÖ-Tirol) hat der designierte Obmann, Abg. Klaus Wittauer, am Mittwoch bekannt gegeben. Auf der Mitglieder- bzw. Interessentenliste stünden zur Zeit etwa 300 Personen, wobei es auch Doppelmitgliedschaften im BZÖ-Tirol und in der FPÖ gäbe.

Die Statuten seien bereits im Innenministerium eingereicht worden. Anfang September werde man nach der Gründungsversammlung das "Bündnisteam" vorstellen. Auch die beiden Abgeordneten des Tiroler "Landtagsklub der Freien"- der ehemalige Tiroler FPÖ-Chef LAbg. Wilfried Tilg und LAbg. Erich Rappold - seien nun Mitglieder der neuen Partei.

Von Bundes-Partei unabhängig
Das BZÖ-Tirol sei eine unabhängige, dem BZÖ angegliederte Partei, über deren Mitglieder nur der Vorstand und das Bündnisteam entscheiden werde, sagte Wittauer. "Jeder der Streit sucht oder Unruhe reinbringen will, soll sich eine andere Partei suchen", fügte er hinzu und kündigte auch an, sich selbst in Zukunft zu "keinen persönlichen Untergriffen" mehr hinreißen zu lassen. Mit der Tiroler FPÖ habe es nach den Querelen in der Vergangenheit "in den letzten drei Monaten keine Auseinandersetzungen mehr gegeben".

Die Finanzierung der Partei erfolgt laut Statut durch "Unterstützungsbeiträge der Bündnispartner und -partnerinnen, sonstigen Zuwendungen, Parteiveranstaltungen, aus anderen Tätigkeiten und aus dem Bündnisvermögen". Er selbst stehe "finanziell für das Bündnis gerade" und werde auch "mit Freunden" über die Finanzierung sprechen, sagte dazu Wittauer.

Zielsetzungen des BZÖ-Tirol seien die Kandidatur in der Landeshauptstadt Innsbruck, die Nationalratswahl, in jeder Bezirkshauptstadt zu kandidieren und die Landtagswahlen. Priorität habe die Nationalratswahl. Bei einer eventuellen Kandidatur in Innsbruck würde Wittauer als Spitzenkandidat zur Verfügung stehen.
(apa/red)