Bugdet-Sorgen in Österreichs Unis: Gehrer sieht Probleme aber erst ab 2007 kommen
- Fehlende 170 Mio. Euro werden dann erst ausgezahlt
- Ministerin vergibt aber 70 Mio. Euro an Sondermittel
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Bildungsministerin Gehrer sieht erst ab 2007 Probleme beim Universitätsbudget. Heuer bzw. im kommenden Jahr sei ein mit den Rektoren ausgehandeltes Globalbudget im Gesetz festgeschrieben. Auch Mieten, Personalkosten, Sozialabgaben und Gehaltserhöhungen würden "selbstverständlich" abgedeckt, betonte Gehrer am Dienstag. Allerdings müssten heuer bereits die Budget 2007 bis 2009 verhandelt werden.
Die als Fehlbetrag für das heurige Jahr kolportierten 170 Mio. Euro würden erst ab 2007 schlagend werden, meinte Gehrer. Daher sei man bereits jetzt in Verhandlungen darüber mit dem Finanzministerium, das für jeden Posten einen Nachweis verlange. Jemand aus dieser Arbeitsgruppe habe die Zahlen der Öffentlichkeit zugespielt.
Bei den für die Unis anfallenden "Pflichtausgaben" handle es sich um Kosten, bei denen man bei der Ausgliederung noch nicht gewusst habe, dass sie anfallen würden, so Gehrer. So habe man etwa nicht gewusst, dass Grundsteuer zu zahlen sei oder etwa die Stadt Wien eine U-Bahn-Steuer verlange. Außerdem wolle die Bundesimmobiliengesellschaft nun die Mieten und die Betriebskosten erhöhen, dazu kommen noch die Einrichtung von Pensionskassen sowie Beiträge zum Insolvenzfonds. Wenn die BIG bereits 2006 die Mieten "radikal" erhöhe, werde man mit den Unis selbstverständlich auch darüber reden.
Für die Infrastruktur werden heuer und im kommenden Jahr wieder Sondermittel aus den Forschungs-Offensivprogrammen in der Höhe von insgesamt 70 Mio. Euro ausgeschüttet. Damit sollen die Schwerpunktsetzungen an den Unis unterstützt werden. Alle 21 Unis erhalten einen Sockelbetrag von je 100.000 Euro für kleinere Investitionen etwa für Literatur oder EDV-Ausstattung. Für die restlichen Mittel mussten sich die Universitäten mit Vorhaben bewerben.
(apa/red)
