Gabi vor, noch ein Elfmeter-Tor!

Weg mit dem Bundesrat. Aber auch bald Schluss mit dem Riesenheer an 448 (!) Landtagsabgeordneten.

Die Debatte hat schon Generationen von Journalisten übers Sommerloch gerettet: Weg mit dem Bundesrat, wer braucht die 62 Damen und Herren in der Länderkammer des Parlaments. Alle ohne Gesicht und Namen, es sei denn, sie heißen John Gudenus oder Siegfried Kampl. Und Uraltpolitiker wie diese will man bestenfalls in der politischen Besenkammer haben.

Der heuer aus dem – endlich wieder heiteren – Sommerhimmel kommende Vorstoß der Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller („Weg mit dem Bundesrat“) verdient dennoch mehr als ein müdes Gähnen hartgesottener Profis. Mit Burgstaller hat erstmals eine amtierende Landeshauptfrau, die nach dem alten Rollenklischee wie eine Löwin für die Länderrechte kämpfen müsste, Österreichs heiligste Polit-Kuh infrage gestellt.

Auch zehn Jahre nach dem Beitritt zur EU, wo gut achtzig Prozent der Entscheidungen getroffen werden, verteidigt Österreichs politische Klasse das Potemkin’sche Dorf „Föderalismus“, als gelte es noch einmal, Österreich gegen die Hunnen zu verteidigen.

Die trügerische Kulisse in diesem Potemkin’schen Dorf bildet die unglaubliche Zahl von 448 (!) Landtagsabgeordneten in neun Landtagen. Jeder für sich wohl guten Willens, aber mit jedem Tag mehr in der EU werden die honorigen Damen und Herren Landtagsabgeordneten zu operettenhaften Kulissenschiebern in einer musealen Einrichtung, die nur noch ihre eigenen Glanzzeit verwaltet. Vor dieser staubigen Kulisse namens Landtag agieren noch einmal 76 (!) Landesregierungsmitglieder, also im Schnitt stolze 9 Länderminister in jedem der 9 Bundesländer.

Aufwerten und nicht abschaffen, riefen Österreichs Beschwichtigungs-Hofräte von Schwarz bis Rot lauthals im Chor, um Burgstallers couragierte Attacke auf den Bundesrat, die größte Laienspieltruppe im Potemkin’schen Bundesländer-Dorf Österreich, abzuschmettern. Das tun sie seit (Neu-)Gründung der Zweiten Republik, und das ist nun auch schon stolze 60 Jahre her.

Burgstaller hat Mut vor Landesfürstenthronen bewiesen, als erste „Landesherrin“ ins Lager der Abschaffer sinnloser Länderrechte zu wechseln. Noch mehr Respekt wird sie sich verschaffen, wenn sie das anpackt, was bei ihrer Bundesratsattacke im Kleingedruckten unterging: eine Verkleinerung der anachronistischen Politikerheere in den Landtagen – von Salzburg bis Wien. In diesem Sinne: Gabi vor, noch ein Elfmeter-Tor!