Mittwoch, 13. Juli 2005

Cap in NEWS-Gespräch: "Auch Vranitzky hat bei Asylmissbrauch eingegriffen"

  • Erich Haider zum Richtungsstreit in der SPÖ: "Wen die ÖVP lobt, der ist auf dem Holzweg."

In Interviews mit der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins NEWS erklären Spitzenexponenten der SPÖ, wie sie die Lage der Partei nach dem Konflikt um die Asylgesetze sehen: Oberösterreichs SP-Landeschef Erich Haider meint zu den Rosen, die VP-Khol der SPÖ streute: "Wen die ÖVP lobt, der ist am Holzweg, der verliert seinen eigenständigen Kurs. Die Wähler wollen eine klare Alternative zur derzeitigen Regierung, nicht einen matten Abklatsch, der verwechselbar ist. Die SPÖ braucht ein deutliches Konstrastprogramm zu den Grausigkeiten der schwarz-orange-blauen Regierung."

Erstmals antwortet auch SP-Klubchef Josef Cap, zuletzt im Zentrum der Attacken von Parteifreunden von Michael Häupl bis Franz Vranitzky, seinen Kritikern: "Wem soll man da näher rücken? Die gibt es kaum", kontert Cap seinem Ex-Kanzler Vranitzky, der der SP vorwarf, dem BZÖ nähergerückt zu sein. Cap weiter: "Wer Vranitzkys Kanzlerära verfolgt hat, weiß, dass auch er der Fremdenfeindlichkeit durch ordnungspolitische Maßnahmen den Nährboden entziehen wollte. Er und seine Innenminister sind auch gegen Missbräuche im Asylverfahren aktiv geworden."

Zur Kritik des Wiener Bürgermeisters an seiner Person meint Cap: "Inhaltlich hat Michael Häupl die Gesetze begrüßt. Natürlich ist es besser, in der Öffentlichkeit mit einer Stimme zu reden. Es gibt aber Situationen, wo es Sensibilität und - zum Glück - kontroversielle Debatten gibt. Kommentarloses Durchwinken wie bei den anderen Parteien spielt es halt in einer lebendigen demokratischen Partei wie der SPÖ nicht, vor allem nicht in Grundsatzfragen, wo es um Menschenleben geht. Und darauf bin ich stolz. In Österreich schwingt da immer der Satz von Kaiser Ferdinand aus 1848 mit: Ja dürfens denn das? Ich sage: Natürlich dürfen wir debattieren."

Dass sich nun freilich Häupls in der Vorwoche in NEWS geäußerte Befürchtung, dass sich "Gutlinge" um Ex-Innenminister Caspar Einem gegen "Böslinge" um Gusenbauer und Cap profilieren, bewahrheiten könnte, gefällt dem SP-Klubchef gar nicht: "Bei aller notwendigen Debatte, ab einer bestimmten Beschlußlage muss man einheitlich agieren. Sonst scheitert man im Wettbewerb mit den anderen Parteien".

Die gesamte Story finden Sie im aktuellen NEWS!

13.7.2005 12:08