Wien wählt am 23. Oktober: Bürgermeister Michael Häupl bestätigt kolportierten Termin

Wien wählt am 23. Oktober 2005 vorzeitig einen neuen Landtag bzw. Gemeinderat. Das hat Bürgermeister Michael Häupl (S) nun endgültig festgelegt und am Dienstag im Wiener Rathaus bekannt gegeben. Zusammen mit der Steiermark (2. Oktober) und dem Burgenland (9. Oktober) stehen damit alle drei Herbst-Wahltermine fest. Die Rathaus-Opposition zeigte sich von der Ankündigung wenig überrascht.

Was von Häupl jetzt fixiert wurde, stand als Wunschtermins des Bürgermeisters und Wiener SPÖ-Chefs ohnehin schon lange fest. Häupl hatte aber bis zuletzt auf einen "Super-Wahlsonntag" spekuliert, der durch eine Vorverlegung der Nationalratswahl um ein Jahr zu Stande kommen hätte können. Hauptargument der SPÖ: Ein Wahlkampf während der österreichischen EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2006 sollte vermieden werden. Die Wiener Wahl - bei der auch über die 23 Bezirksvertretungen entschieden wird - wäre regulär erst im März 2006 fällig gewesen.

Häupl hofft auf Mobilisierung der Wähler
Für seine Partei erhofft Häupl Zugewinne. "Wenn es ein Plus ist, ist es ein Erfolg, und damit will ich es bewenden lassen", sagte er. Wichtig sei vor allem die Mobilisierung der Wähler, so der Wiener SPÖ-Chef: "Wenn alle, die heute die SPÖ wählen wollen, tatsächlich am 23. Oktober hingehen und die SPÖ wählen, dann wird es sicher ein Tag der Freude sein." Auch Jugendliche will Häupl speziell ansprechen, denn erstmals darf schon ab 16 Jahren gewählt werden.

Absolute Stimmenmehrheit für SPÖ möglich
Die SPÖ kann sich diesmal Hoffnungen auf die absolute Stimmenmehrheit machen. Mehr als die Hälfte der Mandate hat sie bereits wieder seit 2001, denn bei 46,91 Prozent der Stimmen erreichte sie damals 52 von 100 Gemeinderatssitzen. Zweitstärkste Partei war 2001 noch die FPÖ (20,16 Prozent, 21 Mandate), gefolgt von der ÖVP (16,39 Prozent, 16) und den Grünen (12,45 Prozent, 11 Mandate). Das LIF scheiterte mit 3,43 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde, was nun dem von der FPÖ abgespalteten BZÖ droht.

Offiziell bekannt gemacht wird der Wahltermin am 19. August im Amtsblatt der Stadt Wien. Wahlstichtag ist der 26. August 2005. Es werden rund 1,127.000 Personen wahlberechtigt sein, davon 54,6 Prozent Frauen. Bis 25. September können Unterstützungserklärungen für die wahlwerbenden Parteien abgegeben werden. Am selben Tag ist auch Nennschluss für die Kandidatenlisten samt Spitzenkandidaten.

Opposition unbeeindruckt
Die Oppositionsparteien im Rathaus gaben sich von der Terminankündigung unbeeindruckt. Die ÖVP spottete über den "weisen Ratschluss in Machtvollkommenheit" von Bürgermeister Michael Häupl (S), und die FPÖ ortete eine Bankrotterklärung der absolut regierenden SPÖ. Die Grünen äußerten ihre Wahlkampf-Vorfreude. Das BZÖ bezweifelte den Neuigkeitswert der Verlautbarung des Bürgermeisters.
(apa/red)