Kroatien- und Türkei-Beitritt: Treffen der EU-Außenminister blieb ohne Fortschritte

Ohne Fortschritte für die beiden Erweiterungskandidaten Kroatien und Türkei ist am Montag in Brüssel das Treffen der EU-Außenminister zu Ende gegangen. Das von den Mitgliedstaaten noch zu beschließende Verhandlungsmandat, dass die Kommission vorgelegt hat, ist weiter liegen geblieben.

Der britische Außenminister und derzeitige Ratsvorsitzende, Straw, will das Thema Erweiterung detailliert bei dem kommenden informellen Treffen der Außenminister im britischen Newport im September weiterführen. Der formelle Beschluss müsste von einem anderen Ministerrat gefasst werden, um rechtzeitig vor dem 3. Oktober mit dem Verhandlungsrahmen fertig zu sein.

Laut Straw wird über den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Kroatien erst nach dem Sommer entschieden werden. Im September will sich das internationale Kriegsverbrechertribunal in Den Haag dazu äußern, ob das Land die Suche nach dem Kriegsverbrecher Ante Godovina ausreichend vorantreibt.

Der Verhandlungsrahmen zum Türkei-Beitritt wurde den Außenministern am Montag lediglich präsentiert. Österreichs Außenministerin Plassnik forderte anschließend mehr Berücksichtigung der Positionen Österreichs in dem Verhandlungsrahmen ein: Diese müssten "unmissverständlich reflektiert" werden, sagte sie. Konkret plädiert Österreich dafür, neben dem Vollbeitritt "eine Alternative ausdrücklich anzusprechen", betonte die Außenministerin. "Am Ende eines sehr langen Prozesses kann es einen Beitritt geben, es muss aber keinen Beitritt geben", so Plassnik.

Der Beitritt Kroatiens wurde bei dem Außenministertreffen in Brüssel ebenfalls ohne große Ergebnisse diskutiert. (apa)