Widerstand gegen US-Truppen: Staaten Zentralasiens fordern Zeitplan für Abzug

Fünf zentralasiatische Staaten und China haben am Dienstag einen Termin für den Abzug der Soldaten gefordert, die im Rahmen des internationalen Anti-Terror-Einsatzes in Afghanistan in dessen Nachbarländern stationiert sind. Da die "aktive militärische Phase" des Einsatzes vorbei sei, müsse ein Termin genannt werden, hieß es in einer Erklärung, die beim Treffen der so genannten Shanghai-Gruppe am Dienstag in der kasachischen Hauptstadt Astana verabschiedet wurde. Darin bekunden die sechs Länder gleichzeitig ihre Unterstützung für den Anti-Terror-Einsatz in Afghanistan.

Der "Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit" (SCO) gehören Russland und China sowie die GUS-Republiken Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan und Usbekistan an (die so genannten Shanghai-Sechs). Für den Einsatz in Afghanistan hatte die US-Armee Stützpunkte in Usbekistan und Kirgisien eingerichtet. Auch die deutsche Bundeswehr unterhält in Termes in Usbekistan einen Stützpunkt, der als Brückenkopf für deutsche Militärflugzeuge dient, die deutsche Truppen in Afghanistan versorgen.

Bei dem Treffen in Astana geht es insbesondere um Sicherheit und Stabilität in Zentralasien. Die mittelasiatische Allianz rief konkret die USA auf, einen Zeitplan für den Rückzug der US-geführten Truppen aus Usbekistan und Kirgisien vorzulegen. Die SCO unterstütze nach wie vor den Anti-Terror-Einsatz der internationalen Koalition in Afghanistan, hieß es in der in Astana veröffentlichten Erklärung. Die Lage im Land habe sich jedoch stabilisiert, so dass über einen Abzug der Truppen entschieden werden müsse.

Zuvor hatten sich die SCO-Staaten bereits auf eine engere Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit geeinigt. Der chinesische Präsident Hu Jintao sagte: "Wir müssen jede Anstrengung unternehmen, die Sicherheitskooperation auszubauen, sonst werden unsere Gespräche über Stabilität gegenstandslos sein." Der russische Präsident Wladimir Putin erklärte, die neuesten Bedrohungen für die Region seien grenzübergreifend und müssten mit Präventivmaßnahmen bekämpft werden. Laut Putins Mitarbeiter wollen die Teilnehmerstaaten des Treffens eine Anfrage an die USA richten, wie lange deren regionale militärische Präsenz zur Konsolidierung in Afghanistan noch dauern würde.

Das Bündnis war auf russisch-chinesische Initiative zur Abwehr der Gefahren des islamischen Fundamentalismus und Separatismus geschlossen worden. Die Mitglieder einigten sich auf einen Aktionsplan gegen militante ethnische und religiöse Gruppen. Mit Indien wurde eine enge Sicherheitspartnerschaft vereinbart. Die Teilnehmerstaaten wollen die militärischen Aktivitäten zur Bekämpfung des "separatistischen Terrorismus" koordinieren.

Peking geht seit Jahren gegen separatistische islamische Bewegungen im Westen des Landes vor. Die Region Xinjiang (Sinkiang), die Chinas Atomanlagen und Raketenabschussbasen beherbergt, ist mehrheitlich von Uiguren und anderen nicht-chinesischen moslemischen Völkern bewohnt und wurde von schweren Unruhen erschüttert. Neben dem Turkvolk der Uiguren leben auch Kirgisen, Kasachen und Tadschiken - deren Landsleute in der früheren Sowjetunion heute über eigene Staaten verfügen - unter chinesischer Herrschaft. (apa)