Nach Schwenk in Asylfrage: Ex-SP-Kanzler Vranitzky übt scharfe Kritik an seiner Partei
- Mahnung: SPÖ bewegt sich "in Richtung BZÖ"
- Gusenbauer als nächster Kanzler "wäre vorstellbar"
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Vier SPÖ-Mandatare blieben der Sitzung fern
·"Land darf sich nicht erpressen lassen"
Asyl: Schüssel verteidigt
Zwangsernährung
Der frühere SPÖ-Bundeskanzler Franz Vranitzky kritisiert die aktuelle Politik der SPÖ auf Bundesebene. "In der Politik geht es darum, sich zu Grundsätzen zu bekennen", mahnte Vranitzky im Gespräch mit einer österreichischen Tageszeitung. Sich bei Themen wie der EU-Erweiterung oder der Asylfrage "in Richtung BZÖ zu bewegen", werde vom Wähler als Taktik erkannt und nicht gutgeheißen. "Ein solcher Schwenk vertreibt mehr Wähler, als er bringt."
Der Altbundeskanzler hat "kein gutes Gefühl dabei", dass die SPÖ, nach heftigen internen Querelen, einer Verschärfung des Asylgesetzes zugestimmt habe. Da habe "das Handwerk nicht gestimmt". Die ÖVP habe einen strittigen Text vorgelegt, doch den Zwist darüber habe es in der SPÖ gegeben, die gar nicht der Regierung angehöre.
Vranitzky rechnet mit Nationalratswahlen erst im Herbst 2006. Die SPÖ mit ihrem Vorsitzenden Alfred Gusenbauer müsse sich dabei "besonders anstrengen". Dann "wäre es vorstellbar", dass der nächste Bundeskanzler Gusenbauer heiße.(apa/red)
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