BZÖ steckt Latte für Nationalratswahlen sehr hoch: Gorbach will rund zehn Prozent!

Der geschäftsführende BZÖ-Obmann Vizekanzler Hubert Gorbach nennt zehn Prozent der Stimmen als Ziel seiner Partei für die Nationalratswahl im Herbst 2006. Diese Marke zu erreichen sei notwendig, "um wieder eine Rolle in allfälligen Koalitionsverhandlungen zu spielen", so Gorbach in einem Interview. Ausgeschlossen hat Gorbach, dass der frühere FPÖ-Klubchef Peter Westenthaler bei der Wiener Gemeinderatswahl für das BZÖ antritt.

"Die ÖVP wird sich anstrengen müssen, über 40 Prozent zu kommen. Und wir werden uns anstrengen müssen, um zehn Prozent zu erreichen", so Gorbach in den "Salzburger Nachrichten".

Die Frage seiner eigene Zukunft lässt Gorbach offen. Er werde erst nach der Nationalratswahl seine Entscheidung treffen. Dass sein angekündigter Wechsel in die Privatwirtschaft Turbulenzen und Fragen nach seiner ausreichenden politischen Motivation ausgelöst hatte, kommentierte Gorbach so: "Man ist eben nicht gewohnt, mit der Wahrheit umzugehen." Er habe aber "nicht lügen wollen".

Antreten bei Wahlen Ländersache
Der geschäftsführende BZÖ-Obmann Vizekanzler Hubert Gorbach setzt bei der Entscheidung über ein Antreten seiner Partei bei den Landtagswahlen in Wien, der Steiermark und im Burgenland auf die "Eigenverantwortung" der betroffenen Funktionäre. Gewisse Voraussetzungen personeller und organisatorischer Natur müssten freilich gegeben sein, so Gorbach: "Nur aus Jux und Tollerei würde ich nicht kandidieren."

"Die Entscheidung über eine Kandidatur soll in erster Linie von den Leuten vor Ort getroffen werden. Ich setze hier auf die Eigenverantwortung", so Gorbach in einem Interview mit der "Wiener Zeitung".

Dass eine Serie von Niederlagen in den Ländern einen Ruf nach einem Neustart, auch in personeller Hinsicht, bringen könnten, wies Gorbach zurück: "Das schließe ich absolut aus. Es wird bis zu den Wahlen keinen Wechsel in unserem Regierungsteam geben. Wir brauchen Stabilität in inhaltlicher genauso wie in personeller Hinsicht. Das ist vor allem auch für die EU-Präsidentschaft wichtig." Dies sehe auch BZÖ-Chef Jörg Haider so.

"Absolut" schloss Gorbach auch aus, selber noch vor der nächsten Naionalratswahl zurückzutreten: "Schließlich war es ein Grund, das BZÖ zu gründen, die Regierungsarbeit bis zum Herbst 2006 fortzusetzen und so alle anderen Regierungskonstellationen zu verhindern."

Inhaltlich bekräftigte der Vizekanzler, die niederösterreichische Handymastensteuer beeinspruchen zu wollen. Und er will sich trotz des Widerstands aus dem Finanzministerium weiter für eine Erhöhung des Kilometergelds einsetzen. (apa/red)