Streit in SPÖ beigelegt? Klub wird laut Cap dem Asylgesetz im Parlament zustimmen

Der Geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Cap hat auf Anfrage der APA bekräftigt, dass der sozialdemokratische Klub dem Asylgesetz am Donnerstag zustimmen werde. Kolportiert worden war am Mittwoch Vormittag, dass im Klub das Motto ausgegeben worden sei, entweder zuzustimmen oder der Sitzung gleich ganz fernzubleiben. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es nicht.

Auf die Frage, ob es jetzt doch zumindest eine Gegenstimme geben werde oder ob einige sozialdemokratische Mandatare während der Abstimmung den Saal verlassen oder einige sich krank melden könnten, stellte Cap immer wieder fest: "Der SPÖ-Klub stimmt zu".

SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer betonte, dass seine Partei dem Asylgesetz zustimmen werde. "Es wird keine Gegenstimme geben", erklärte Gusenbauer auf Anfrage der APA. Die Kärntner SPÖ-Mandatarin Melitta Trunk bekräftigte gleichzeitig, dass sie dem Gesetz nicht zustimmen werde. Diese beiden Positionen wären damit vereinbar, dass Trunk während der Abstimmung im Saal nicht anwesend ist.

Ob mehrere SPÖ-Abgeordnete der Abstimmung fernbleiben, wollte der Mandatar Kai Jan Krainer nicht sagen. "Es ist vieles möglich. Bis zum letzten Redner ist alles möglich". Was das neben den bestehenden Möglichkeiten, den Saal zu verlassen oder überhaupt nicht im Parlament zu erscheinen, bedeuten kann? - Krainer: "Das Aufschnüren des Pakets". Warum die ÖVP das machen sollte? - Krainer: "Es gibt ja schon zarte Anfragen". Wie zart und wie konkret derartige Anfragen sind, wollte der SPÖ-Abgeordnete nicht sagen. (apa/red)