Die Gendarmerie ist Geschichte: Ab 1. Juli heißen alle Exekutiv-Beamte "Polizisten"

Ab 1. Juli ist die Gendarmerie in Österreich nur noch ein Stück Geschichte. Die Zusammenlegung der Wachkörper Polizei, Gendarmerie und Kriminalpolizei nominell wird vollzogen, alle Exekutiv-Beamten des Innenministeriums heißen ab dann Polizisten. Was einfach klingt, ist in der Praxis ein Stück komplizierter. Denn obwohl es dann statt 45 nur mehr neun Kommandostrukturen gibt, bleiben Sicherheits- und Bundespolizeidirektionen erhalten: als Behörde, wie Oberstleutnant Rudolf Gollia, Sprecher des Innenministeriums, der APA erläuterte.

Die 45 Kommandostrukturen setzten sich aus Landesgendarmeriekommanden, den Zentralinspektoraten bei den uniformierten Polizisten (in Wien das Generalinspektorat) sowie den Kriminalinspektoraten zusammen. Für jedes Bundesland wurden diese Strukturen auf ein Landespolizeikommando reduziert, dem die Stadt- und Bezirkspolizeikommanden unterstehen.

Die Landespolizeikommandanten und ihre Stellvertreter stehen schon längere Zeit fest, sie sind mit ihren Agenden derzeit aber nur betraut. Die Mitarbeiter der Landespolizeikommandos werden am 1. Juli oder in den darauf folgenden Tagen offiziell bestellt. Ähnliches gilt für die Stadtpolizeikommandanten.

Blaue Uniformen bleiben noch im Spint
Wesentliche Teile der Kommandostrukturen im Ressort sind bereits früher de facto aufgelöst worden, so Gollia. Das Gendarmeriezentralkommando etwa ist schon mit der Reform des Innenministeriums auf andere Abteilungen aufgeteilt worden. Auch Teile der Generaldirektion für die Öffentliche Sicherheit gingen an eine andere Sektion - etwa die Personal- und Organisationsagenden.

Die neuen blauen Uniformen werden die Österreicher zunächst kaum zu sehen bekommen: Der Auftrag ist im "Beschaffungsstadium", sagte Gollia. Neue Uniformen haben derzeit nur die Landespolizeikommandanten sowie ihre Stellvertreter. Insgesamt können noch bis Ende 2007 die alten Uniformen getragen werden. Ein Mischen alter und neuer Bekleidungsteile ist aber nicht erlaubt.

Neues Fahrzeug-Design kommt spätestens 2008
Gleiches gilt für die Streifenfahrzeuge der Polizei. Bis Ende 2007 dürfen die Autos noch im alten Design unterwegs sein. Aussortiert werden Streifenwagen erst nach vollbrachter Kilometerleistung. Im neuen "Gewand" erstrahlen derzeit 20 Autos und 80 Motorräder.

Den Zuschlag für 1.100 Dienstfahrzeuge - der Großteil davon Polizeiautos - erteilte bereits die Bundesbeschaffung GmbH. Zum Zug kamen drei Konsortien in unterschiedlichen Kategorien. Das Auftragsvolumen von 21 Millionen Euro verteilt sich damit auf die Marken Ford, Nissan und Skoda/VW.(apa/red)