Die Briten übernehmen den EU-Vorsitz: Österreich rückt damit in die EU-Troika vor!

Mit der heutigen Staffettenübergabe an Großbritannien als EU-Vorsitzland für die nächsten sechs Monate übernimmt auch Österreich in wichtigen EU-Delegationen einen fixen Platz. Als nachfolgende EU-Ratsvorsitzende rückt Außenministerin Ursula Plassnik (V) neben ihrem britischen Kollegen Jack Straw in die so genannte EU-Troika auf, die häufig bei Auslandsmissionen eingesetzt wird.

Die Troika - der Begriff kommt aus dem Russischen und bedeutet "Dreiergruppe" - wird ihrem Namen mittlerweile nicht mehr gerecht, denn tatsächlich sind in ihr vier Akteure vertreten: Neben dem amtierenden und dem nachfolgenden Ratsvorsitzenden sind dies der EU-Chefdiplomat (derzeit Javier Solana) und der für Außenbeziehungen zuständige EU-Kommissar (derzeit Benita Ferrero-Waldner). Bis vor wenigen Jahren war aber auch die vorangegangene EU-Ratspräsidentschaft in dieser EU-Formation vertreten - daher der Name "Troika" in Hinblick auf das Dreigespann der Vorsitzländer.

Plassnik wird im nächsten Halbjahr vor allem an Assoziations- und Kooperationstreffen mit den Drittstaaten einen fixen Platz in der Gruppe einnehmen. Eine EU-Troika muss aber nicht zwangsläufig auf höchster Ebene zu Missionen aufbrechen. Anstelle der Außenminister oder des Kommissars kann die Delegation auch auf Beamtenebene zusammengestellt sein. Grundsätzlich ist diese Formation auch auf andere Minister übertragbar.

Plassnik sitzt auch in der "Taskforce Kroatien"
Die Troika ist im EU-Vertrag festgeschrieben. In der Praxis haben sich in den vergangenen Jahren aber auch ganz andere EU-Länder zu Gruppen mit außenpolitischen Auftrag zusammengeschlossen. So nahm Plassnik bereits im erste Halbjahr unter luxemburgischem EU-Vorsitz in der so genannten "Taskforce Kroatien" teil. Die Gruppe, die auf österreichische Initiative eingerichtet wurde, sollte über einen Ausweg nach dem Aufschub der Beitrittsverhandlungen wegen fehlender Zusammenarbeit Zagrebs mit dem UNO-Kriegsverbrechertribunal beraten. Diese Taskforce wurde von Luxemburg, Großbritannien, Österreich, dem EU-Außenbeauftragten Solana und Erweiterungskommissar Olli Rehn gebildet.

Unter österreichischem Vorsitz im Jahr 1998 reiste noch eine klassische "Troika"-Delegation der EU nach Teheran, um einen umfassenden Dialog mit dem Iran zu starten. Heute führt ein Dreigespann der großen EU-Länder - Deutschland, Frankreich und Großbritannien - die Atomverhandlungen zwischen der EU und dem Iran, die Teheran zu einem Verzicht seiner Atompläne, vor allem der Wiederaufnahme der Uranareicherung, bewegen sollen. Auch diese Formation wird manchmal als "EU-Troika" bezeichnet, hat aber mit der klassischen Formation nichts zu tun.

(apa/red)