Außenministerin im Nahen Osten: Plassnik verspricht Palästinensern nach Abzug Hilfe

Österreich will die Palästinenser nach einem erfolgreichen und gewaltfreien Abzug der Israelis aus dem Gazastreifen mit einer Million Euro zusätzlich unterstützen. Das sicherte Außenministerin Plassnik nach Angaben einer Außenamtssprecherin dem palästinensischen Präsidenten Abbas bei einem Treffen in dessen Amtssitz in Ramallah zu.

Österreich hat zwischen 1994 und 2004 die Palästinenser mit 23 Millionen Euro unterstützt. Die zusätzlichen finanziellen Mittel sollen zum Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen verwendet werden, etwa zur Ausbildung hoher Beamter. Plassnik betonte, für die EU, deren Ratspräsidentschaft Österreich im ersten Halbjahr 2006 übernimmt, sei die Herstellung von Rechtsstaatlichkeit in den palästinensischen Gebieten von größter Bedeutung. Dies sei auch die Voraussetzung für Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung.

Die Außenministerin verwies zudem auf das langjährige österreichische Engagement in der Nahost-Region. Im Einklang mit der EU unterstütze Österreich alle Bemühungen um einen Dialog und gegenseitiges Verständnis zwischen Palästinensern und Israelis.

Bei einem Treffen mit dem palästinensischen Premier Korei in Abu Dis bei Ostjerusalem brachte Plassnik die Hoffnung auf einen Erfolg des für Mitte August geplanten israelischen Abzugs aus dem Gazastreifen zum Ausdruck und dass dieser ohne Blutvergießen über die Bühne gehen werde Korei betonte, er hoffe, dass dieser tatsächlich stattfinden und dass es auch einen israelischen Abzug aus dem Westjordanland geben werde. Die Palästinenser jedenfalls seien auf die Zeit nach dem israelischen Abzug gut vorbereitet, es seien technische Expertenteams dafür eingesetzt worden.

Die Außenministerin legte auch einen Kranz am Grab des verstorbenen Präsidenten Arafat nieder. Am Nachmittag besuchte sie ein von Österreich finanziertes Projekt im Bereich des Gesundheitswesens in Ramallah, ein Zentrum zur Behandlung chronisch Kranker, das "Chronic Disease Center". (apa)