Bundesheer-Reform gewinnt an Konturen:
"Bei Kommanden 600 Posten einsparen"

Die Bundesheer-Reform gewinnt an Konturen. Derzeit arbeiten die Experten des Verteidigungsministeriums an einem Masterplan, wie die Auflösung von Einheiten und die künftige Verwendung des dadurch frei werdenden Personals konkret gestaltet werden soll. Allein bei den Kommanden sollen 600 Posten eingespart werden, so der für die Reform verantwortlich Generalmajor Othmar Commenda vor Journalisten. Für die Verwertung der frei werdenden Liegenschaften ist eine gemeinsame Gesellschaft mit der Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) in Arbeit.

Ziel sei, gemeinsam mit den betroffenen Gemeinden Projekte für die Entwicklung der Liegenschaften auszuarbeiten. Das Bundesheer wird 37 Prozent seiner Kasernen schließen. Verteidigungsminister Günther Platter (V) hofft auf einen Erlös von bis zu einer Milliarde Euro, den er zur Gänze für die Reform lukrieren möchte.

Verwendet werden müsste das Geld auch für Investitionen in die bauliche Infrastruktur. So gebe es derzeit kaum Kasernen mit guten Sport- und Mehrzweckhallen, so Commenda. An manchen Standorten seien nach der Zusammenführung von Einheiten Erweiterungen nötig. Ein Beispiel dafür ist das Südburgenland: In Pinkafeld und Oberwart werden Kasernen geschlossen, wo kein Platz für Ausbauten besteht. Dafür soll am Standort Güssing eine neue Bataillonskaserne gebaut werden.

Für die Soldaten will der Generalmajor bis Jahresende Klarheit über die weitere Verwendung. Derzeit werde bis auf die kleinste Ebene hinunter analysiert, welche Posten gebraucht werden und wo die betreffenden Personen künftig verwendet werden können. Mit Prämien soll die Bereitschaft gefördert werden, auf andere Standorte auszuweichen. Gedacht sei weiters an eine finanzielle "Fallschirmregel": Betroffene sollen zumindest keine Einbußen beim Gehalt haben, wenn sie auf in der Hierarchie weiter unten angesiedelte Posten versetzt werden.

Kein Thema sind laut Commenda Frühpensionierungen. Verworfen worden sei auch die Idee einer Arbeitsstiftung. Dieses Modell habe sich am Beispiel der ÖBB oder der Voest als nicht zielführend erwiesen.

Auf der Ebene der bisher sechs Kommanden - künftig werden es zwei sein - will das Heer jedenfalls 600 Jobs einsparen. Beim großen Streitkräftekommando wird noch an der detaillierten Aufteilung zwischen Graz und Salzburg gearbeitet. Abhängig ist das auch davon, welche Aufgaben im Zuge der ebenfalls geplanten Reform in der Zentralstelle, dem Ministerium, nach unten wandern.

Fix ist, dass der Streitkräfte-Kommandant in Graz sitzen wird und die rund 450 Posten zu gleichen Teilen in die beiden Landeshauptstädte kommen. Ingesamt ist geplant, die rund 24.400 Posten künftig je zur Hälfte in der Verwaltung und bei der Truppe einzusetzen - derzeit gibt es einen deutlichen Überhang bei der Verwaltung.

Mehr Klarheit gibt es inzwischen auch über die künftige Ausrüstung des Heeres. Die Jaguar- und Saurer-Jagdpanzer werden eingestellt, auch bei den Panzerhaubitzen M109 ist eine Reduzierung um mehr als die Hälfte vorgesehen. Die 114 Leopard-Kampfpanzer hingegen werden vorerst zur Gänze weiter verwendet. Dazu kommen geplante Beschaffungen: Das Bundesheer brauche Radpanzer und leichte gepanzerte Allrad-Fahrzeuge, hieß es. Als Platzhalter für diese Fahrzeuge sollen die Kürassier-Schützenpanzer vorerst weiter in Verwendung bleiben.

Neues Gerät und Investitionen sind aus Sicht der Heeres-Reformer zudem für die Luftstreitkräfte nötig, etwa bei Hubschraubern. Beschaffungen in diesem Bereich seien aber sehr teuer und könnten daher nur langfristig angegangen werden. (apa)