Dienstag, 28. Juni 2005

Jetzt ist es fix: Rot-Grün wird in der ÖH in den nächsten zwei Jahren weiterregieren

  • Koalitionsvertrag bereits beiderseitig unterzeichnet
  • Nentwich-Bouchal & Blaha teilen sich Parlarmentsvorsitz

Der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) und die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) stellen auch weiterhin die Führung der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH). Am Montag haben die Fraktionen einen Koalitionsvertrag unterzeichnet, der die Aufgabenverteilung in den kommenden beiden Jahren festlegt.

Demnach übernimmt die 1977 geborene Rosa Nentwich-Bouchal (GRAS) den Vorsitz im ersten Jahr und Barbara Blaha (VSStÖ, geb. 1983) im zweiten Jahr. In der 62-köpfigen Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament, verfügen Rot-Grün zusammen über 31 Mandate. Die fehlende Stimme zur absoluten Mehrheit sei aber bereits zugesichert, hieß es von Seiten beider Koalitionspartner. Als sicher gilt etwa, dass der Kommunistische StudentInnenverband (KSV, ein Mandat) für Rot-Grün stimmt. Er ist allerdings nicht in der Koalition vertreten.

Auch auf die Stimmen von drei unabhängigen Mandataren sowie einzelner Mitglieder der Fachschaftslisten (FLÖ, elf Mandate) oder auf jene des Liberalen StudentInnenforums (LSF, ein Mandat) wird gehofft. "Wenn es keine Überraschung gibt, haben wir eine ausreichende Mehrheit", hieß es aus Verhandlungskreisen. Die konstituierende Sitzung der Bundesvertretung am Mittwoch werde "sehr unaufregend".

Die anderen großen Fraktionen hielten sich auf APA-Anfrage vorerst noch bedeckt. Die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG, 14 Mandate) hat noch nicht entschieden, ob sie einen eigenen Kandidaten für die Vorsitzwahl aufstellt. Die FLÖ wiederum kündigten zwar an, voraussichtlich relativ einheitlich zu stimmen, nicht aber für wen. Es gebe keinen Klubzwang oder Ähnliches: "Jeder soll entscheiden, wie er will", so FLÖ-Vorsitzender Gabor Sas. (apa/red)

28.6.2005 22:19