Kommissarin Ferrero-Waldner: Gespräche mit der Türkei müssen planmäßig beginnen
- Europa braucht eine Zeit des "aktiven Nachdenkens"
Die Verhandlungen mit der Türkei müssten wie geplant im Herbst beginnen, sagte EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner in einem Pressegespräch in Washington am Montag. Dabei müsse angesichts der negativen Referenden in Frankreich und den Niederlanden besonders "vorsichtig" vorgegangen werden. Die europäische Bevölkerung brauche Zeit, "die jüngste Erweiterung zu verdauen". Europa müsse dazu eine Atempause "aktiven Nachdenkens" einlegen. Dabei sei es besonders wichtig, dass europäische Politiker sich der Bevölkerung gegenüber positiver zu Europa äußerten.
Die österreichische EU-Kommissarin befindet sich zurzeit in Washington, um gemeinsam mit einer hochkarätigen EU-Delegation an einem Gipfel mit US-Präsident George W. Bush teilzunehmen. Der Delegation gehören neben Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso auch der Vizepräsident der Kommission, Günter Verheugen, der Hohe Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Javier Solana sowie der luxemburgische Premier Jean-Claude Juncker an.
Ein Schwerpunkt des Treffens ist die Vorbereitung der unmittelbar bevorstehenden Irak-Konferenz in Brüssel. Die Kommissarin wies darauf hin, dass die EU und ihre Mitgliedsstaaten zusammen bereits der größte Geldgeber im Irak seien und dass die EU plane, allein für die Ausarbeitung der neuen Verfassung zehn Millionen Euro bereitzustellen.
Darüber hinaus sind insgesamt acht gemeinsame Deklarationen mit der US-Regierung geplant, die Themen wie Demokratieförderung, Menschenrechte, Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich sowie wirtschaftliche Fragen betreffen werden. Ferrero-Waldner zeigte sich insgesamt sehr zufrieden über die Kooperation mit den Vereinigten Staaten, wünscht sich aber einen verstärkten Dialog auf allen Ebenen, besonders auch zwischen Parlamentariern.
(apa)
