Außenministerin Plassnik: "Europäische Union ist in einer Bewährungsprobe"

Außenministerin Ursula Plassnik (V) ist Montag Nachmittag mit ihrer schwedischen Amtskollegin Laila Freivalds zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Im Mittelpunkt des Meinungsaustausches stand die Lage der Europäischen Union nach dem Europäischen Rat. Am Wochenende war es den 25 EU-Partnern beim Brüsseler Gipfel nicht gelungen, Einigkeit in Finanzfragen zu erzielen.

Plassnik sagte laut einer Aussendung des Außenministeriums: "Die Europäische Union ist in einer Bewährungsprobe. Es geht nun darum, den Dingen auf den Grund zu gehen und zu klären, was einer Einigung am letzten Europäischen Rat im Weg gestanden ist. Wir werden uns die Zeit für eine Nachdenk- und Vordenkphase nehmen." Es müsse "klar sein, was wir vom europäischen Einigungswerk erwarten, aber auch, was wir beizutragen bereit sind", so Plassnik. Diese Diskussion werde in Österreich wie auch in den anderen EU-Staaten mit Engagement und Offenheit geführt werden.

In der Zwischenzeit "arbeitet Europa, das ist keine Frage", erklärte die Außenministerin. Sie fügte hinzu: "Wir haben auch im Bereich der Finanzvorschau noch nicht alle Zeitreserven ausgeschöpft." Die Vorbereitungen für die britische - ab 1. Juli - und die darauffolgende österreichische EU-Präsidentschaft, die Zukunft der Europäischen Verfassung und die Frage des Erweiterungsprozesses bildeten weitere Punkte des Gesprächs.

Annäherung an Staaten des Westbalkans geplant
Plassnik betonte auch die Wichtigkeit der Annäherung der Staaten des Westbalkans an die Strukturen der EU, die ein Schwerpunkt der österreichischen Präsidentschaft sein werde. "Es ist gut, dass wir gerade jetzt für die Staaten der Region die europäische Perspektive bekräftigt haben", sagte die Außenministerin.

Freivalds und Plassnik sprachen auch über Themen der internationalen Politik, wie die Reform der Vereinten Nationen und die aktuelle Situation im Nahen und Mittleren Osten. Plassnik unterstrich auch die Unterstützung Österreichs für die geplante EU-Menschenrechtsagentur in Wien. Sie hoffe, dass die Menschenrechtsagentur wie vorgesehen zum 1. Jänner 2007 ihre Tätigkeit aufnehmen werde.

Die schwedische Außenministerin führte im Rahmen ihres Kurzbesuchs in der Bundeshauptstadt auch Gespräche am hiesigen UNO-Sitz, im Vienna International Center. Einer ihrer Gesprächspartner war der kürzlich wiedergewählte Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Mohamed ElBaradei. Dieser hatte zum Abschluss der Tagung des IAEO-Gouverneuersrates am vergangenen Freitag von Teheran weitere Details zum iranischen Atomprogramm gefordert.

(apa)