Mittwoch, 22. Juni 2005

Weg für Europa-Referendum jetzt frei: Parlament in Portugal ändert Verfassung

  • Volksabstimmung war eigentlich für Oktober geplant

In Portugal sind künftig Volksabstimmungen zu wichtigen Themen der Europäischen Union, wie der EU-Verfassung, möglich. Das portugiesische Parlament stimmte am Mittwoch einer Verfassungsänderung zu, um den Weg für ein Referendum über den Verfassungsentwurf der Europäischen Union (EU) freizumachen.

Die Volksabstimmung war eigentlich für Oktober geplant. Die Regierung hatte nach der Ablehnung des EU-Vertragswerks durch die Franzosen und Niederländer in der vergangenen Woche jedoch entschieden, das Referendum zu verschieben. (apa/red)

22.6.2005 21:13