Zur Finanzierung der US-Einsätze im Irak &
Afghanistan: 400 Mrd. Verteidigungsbudget

Das US-Repräsentantenhaus hat am Montag ein 409 Milliarden Dollar (335 Mrd. Euro) umfassenden Verteidigungsbudget verabschiedet. Knapp elf Prozent der Summe sind für die US-Militäreinsätze im Irak und in Afghanistan bestimmt. US- Präsident Bush hatte zuletzt verstärkt für die Militäreinsätze geworben.

Die Operationen waren in der US-Öffentlichkeit angesichts der Verluste an Menschenleben und der nunmehr auf 300 Milliarden Dollar angewachsenen Kostenlawine zunehmend in die Kritik geraten. Die demokratische Fraktionschefin Pelosi nannte den Irak-Krieg einen grotesken Fehler und warf dem republikanisch dominierten Kongress vor, seiner Kontrollfunktion gegenüber der Regierung nicht gerecht zu werden.

Auf Antrag der Republikaner wurde in dem 45 Milliarden Dollar umfassenden Etat für den Irak-Einsatz eine Obergrenze von 500 Millionen Dollar für Ausgaben zur Ausbildung und Ausrüstung der irakischen Sicherheitskräfte festgelegt. Das Verteidigungsbudget weist insgesamt 76,8 Milliarden Dollar für Waffenkäufe des US- Verteidigungsministeriums aus. Damit liegt der Beschaffungsetat 171,5 Millionen Dollar über der von Bush beantragten Summe.

Der Militärhaushalt gilt für die Zeit vom Beginn des nächsten Fiskaljahres im Oktober bis März 2006.
(apa/red)