Vor Neuwahlen: Deutscher SPD-Chef will Koalition mit Grünen möglichst fortsetzen

Der Vorsitzende der deutschen Sozialdemokraten, Franz Müntefering, will die Koalition mit den Grünen nach der erwarteten Bundestagswahl möglichst fortsetzen. Diese blieben "der Koalitionspartner, den ich mir wünsche", sagte Müntefering am Montag.

Nach einer Sitzung der SPD-Führung in Berlin verteidigte der SPD-Chef zugleich die Strategie, allein um Wählerstimmen zu kämpfen. Dies sei "eine Frage politischer Vernunft". Wenn SPD und Grüne jeweils ihr Wählerpotenzial ansprächen, könne in der Summe mehr an Zustimmung erreicht werden. Dennoch kann Rot-Grün nach den Worten von Müntefering mit Stolz auf eine positive Bilanz zurückblicken: "Da müssen wir uns gar nicht verstecken." Anfänglich waren Äußerungen der SPD-Führung, einen eigenständigen Wahlkampf zu führen, als Absage an das rot-grüne Bündnis interpretiert worden.

Auch Grüne Spitzenpolitiker bekannten sich zur Fortsetzung der Koalition. "Wenn die Wähler uns einen neuen Auftrag geben, werden wir den gern annehmen", sagte Bütikofer am Montag dem Sender n-tv. "Wir haben noch viel vor", fügte er hinzu. Auch sei es normal, dass sich SPD und Grüne als eigenständige Parteien im Wahlkampf auch aneinander reiben würden.

Ähnlich äußerte sich Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt im RBB-Inforadio: "Wir haben noch was vor in der Sozialpolitik, wir haben noch was vor in der Umweltpolitik und wir haben noch was vor in der Gesellschafts- und Menschenrechtspolitik." Sie forderte SPD und Grüne auf, zu ihren Erfolgen in den vergangen Jahren zu stehen. In der Gesellschaftspolitik aber auch in der Sozialpolitik sei viel erreicht worden.

Am Wochenende war besonders SPD-Chef Franz Müntefering auf deutliche Distanz zu den Grünen gegangen. Dies hatte wiederum scharfe Reaktionen von Grünen-Politikern ausgelöst. "Wenn die SPD rot-grüne Auseinandersetzung haben will, kann sie sie haben", hatte Grünen-Parlamentsgeschäftsführer Volker Beck erklärt.(apa/red)