Nach Chaos um EU-Finanzstreit: Kommt noch im Juni ein Sondergipfel der Union?
- Trotz Scheitern gebe es "noch Chance auf Einigung"
- Ohne Verständigung fehlt Hilfe für arme Regionen
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Nach dem Scheitern der EU-Finanzverhandlungen hat sich die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Danuta Hübner, für einen Sondergipfel noch in diesem Monat ausgesprochen. Dann gebe es "noch die Chance auf eine rechtzeitige Einigung", sagte Hübner der "Berliner Zeitung" (Montagsausgabe).
Ohne eine rasche Verständigung über den mittelfristigen Haushalt der Union dagegen drohe sich die Planung von Förderprogrammen für arme Regionen und die Auszahlung von Mitteln zu verzögern.
Besonders betroffen sind von der gegenwärtigen Blockade nach Angaben Hübners die neuen EU-Staaten in Mittel- und Osteuropa. Sie sollen künftig 53 Prozent der Regionalhilfen aus Brüssel erhalten. Weil sie in die laufende Finanzplanung noch nicht voll einbezogen sind, würden sie ohne baldige Einigung ab 2007 weniger Geld erhalten, als ihnen auf Grund ihrer Wirtschaftskraft zusteht. (apa/red)
